Innenpolitik

Kurz hält sich für handlungsfähig und will bleiben

Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich Freitagabend kurzfristig den Medien gestellt und betont, dass er mit seinem Team der Volkspartei in der Regierung "handlungsfähig und handlungswillig" sei. Als überzeugte Demokraten werde man aber selbstverständlich akzeptieren, wenn es andere Mehrheiten im Parlament gebe. Die strafrechtlichen relevanten Vorwürfe gegen sich selbst wies er einmal mehr als falsch zurück.

Kurz wies einmal mehr die Vorwürfe gegen sich als falsch zurück. SN/APA/GEORG HOCHMUTH
Kurz wies einmal mehr die Vorwürfe gegen sich als falsch zurück.

Kurz lud äußerst kurzfristig und just zu jenem Zeitpunkt zu seinem Statement im Bundeskanzleramt, an dem eigentlich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) von seinen Beratungen mit den Chefs der anderen Parlamentsparteien berichten wollte. Ein Medienmitarbeiter des Kanzlers hatte wenige Minuten davor die genaue Uhrzeit bei dem dort wartenden APA-Redakteur erfragt, kurz darauf kam das Aviso des Kanzlerstatements.

Kaum waren die auf Kogler wartenden Journalisten vom Parlamentsausweichquartier ins Kanzleramt hinübergehastet, schritt Kurz zu seiner Mitteilung. Er sprach von Irritationen und Verunsicherung und von SMS-Nachrichten, die teilweise Jahre alt seien. "Unter diesen seien "auch einige von mir, die ich teilweise in der Emotion und der Hitze des Gefechts so formuliert habe, wie ich sie heute nicht mehr formulieren würde", so der Kanzler. Zum anderen gebe es strafrechtliche Vorwürfe gegen ihn, "die schlicht und einfach falsch sind".

Er dankte allen, die sich unterstützend an ihn gewandt hätten, pochte einmal mehr auf die Unschuldsvermutung und versprach, dass er die strafrechtlichen Vorwürfe widerlegen werde. Dann ging er ab, ohne Fragen zuzulassen.

Zu jenen, die sich - wie der Kanzler betont hatte - unterstützend an ihn wenden, zählt auch Harald Mahrer, Obmann des Wirtschaftsbundes. Er schrieb spätabends in einer Stellungnahme an die APA: "Zu den heute mehrfach öffentlich geäußerten Forderungen der Grünen Partei erlaube ich mir festzuhalten: Über den Bundesparteiobmann der Volkspartei entscheidet ausschließlich die Volkspartei." Ebenso entscheide diese selbst, wer ihr Regierungsteam anführt.

Erwartbare Kritik an Kurz' Aussagen kam hingegen abermals aus der SPÖ. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ortete einen "Auftritt, der aufgrund seiner Mischung aus Arroganz, Kaltschnäuzigkeit und Realitätsverleugnung frösteln macht". Dass Kurz allen Ernstes meine, er sei handlungsfähig, sei "lachhaft und zeugt von Realitätsverlust".

Aufgerufen am 28.10.2021 um 02:44 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kurz-haelt-sich-fuer-handlungsfaehig-und-will-bleiben-110618005

Hitzige Debatten im Nationalrat, Schallenberg bekräftigt: "Unsere Hand ist ausgestreckt"

Hitzige Debatten im Nationalrat, Schallenberg bekräftigt: "Unsere Hand ist ausgestreckt"

Jetzt lesen

Kommentare

Schlagzeilen