Nach drei Jahren Pandemie tut Österreich das, was derzeit die meisten Länder tun: Den Weg aus dem Krisenmodus beschreiten und zugleich einen Weg finden, wie künftig mit Corona als Normalzustand umgegangen werden kann. Die letzten der kaum noch vorhandenen Coronaschutzmaßnahmen - etwa die Maskenpflicht in Spitälern oder die Dienstfreistellung von Risikogruppen - enden mit 30. April. Zwei Monate später, mit 30. Juni, sollen sämtliche Covid-Gesetze und -Verordnungen außer Kraft treten. Diesen Fahrplan hat die Regierung Mittwoch früh in ihrer Ministerratssitzung beschlossen.
Ab Ende Juni Covid keine meldepflichtige Krankheit mehr
Ab Ende Juni wird Covid keine meldepflichtige Krankheit mehr sein. Damit laufen auch die Gratistests aus. Vorbei ist es dann mangels gesetzlicher Basis auch mit der Möglichkeit der Länder, Sonderwege in der Pandemie zu gehen - die Regeln in Wien waren und sind strenger als in allen anderen Bundesländern. Aufgelöst werden diverse Beratungsgremien, darunter die Gecko- und die Ampelkommission. Und auch das Covid19-Register, in das die Spitäler schwere Coronafälle melden mussten, endet.
Weiter Abwassermonitoring - neues Register geplant
Um trotzdem den Überblick über das Geschehen zu behalten, ist Mehreres geplant. Das Abwassermonitoring, das 60 Prozent der Bevölkerung erfasst und auch einen Variantenabgleich erlaubt, wird beibehalten. Das Covid19-Register soll durch ein breiter gefasstes Überwachungssystem ersetzt werden. Ein Name ist schon gefunden: Sari (kurz für Schwer akute respiratorische Infektionen). In das künftige Register sollen die Krankenhäuser sämtliche Fälle von Atemwegserkrankungen (Corona, Influenza, RSV etc.) eintragen.
Neues Epidemiegesetz bis Jahresende
Bestehen bleibt ferner der Variantenmanagementplan, der nun unter das Dach eines generellen Pandemieplans gestellt werden soll. Diesen will das Gesundheitsressorts bis Herbst fertig haben; er soll eine Handlungsanleitung für den Umgang mit Pandemien in den unterschiedlichsten Phasen bieten. Das mit Abstand größte Vorhaben ist allerdings ein neues Epidemiegesetz, das im Fall des Falles die Fülle an Sonderregelungen, Verordnungen und Gesetzen, wie sie im Lauf der Coronapandemie eingeführt wurden, unnotwendig macht. Im Gesundheitsministerium hofft man, bis Jahresende einen Gesetzesentwurf vorlegen zu können.
Covid-Impfungen werden Teil laufender Impfprogramme
Da Corona zum Normalzustand erklärt wird, muss auch an weiteren Schrauben gedreht werden: Die Impfungen gegen Covid sollen Teil der laufenden Impfprogramme werden; auch die Medikamente sollen ganz normal zu erhalten sein. Dafür muss freilich außer Frage stehen, dass eine Coronainfektion vorliegt - was wiederum einen Test voraussetzt. Möglich, aber noch nicht entschieden ist, ob sich Menschen mit Symptomen auch ab Ende Juni gratis testen lassen können.