ÖVP, SPÖ und Neos dürften Regierungsprogramm am Donnerstag präsentieren
Der Nationalrat traf am Mittwoch zu seiner wohl letzten Sitzung vor Bildung einer neuen Regierung zusammen. Gleichzeitig gingen die Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos in die finale Runde. Am Donnerstag dürfte das Regierungsprogramm präsentiert werden. Lesen Sie alle Ereignisse des Tages hier im Liveblog nach!
Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler noch an letzten Abstimmungen - sowohl inhaltlicher wie auch terminlicher Natur. Die Besetzung der einzelnen Ressorts wird erst nach der Programmpräsentation erfolgen, alle drei Parteien müssen noch ihre Gremien mit der Nominierung der Minister befassen.
Bereits am Dienstag hatte es seitens der Verhandler geheißen, man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm. Dem Vernehmen nach dürfte am Mittwoch weiter an letzten Details gefeilt werden. Eine Einladung zur Präsentation, die am Donnerstagvormittag stattfinden könnte, wurde noch für den Mittwoch erwartet.
Geklärt ist die Ministerienverteilung zwischen den Parteien. Wer letztendlich die Ressorts tatsächlich besetzen wird, war aber innerhalb der Parteien bis zuletzt noch nicht restlos geklärt. Die verschiedenen Gremien werden in den Tagen nach der Programmpräsentation die Personalpakete erst absegnen.