In der SPÖ überschlagen sich die Ereignisse - und die Kandidaturen. Wie die SN Freitag nachmittag erfuhren, haben sich bereits "rund 30" Kandidatinnen und Kandidaten gemeldet, die sich der Mitgliederbefragung um die nächste SPÖ-Vorsitzende oder den nächsten SPÖ-Vorsitzenden stellen wollen.
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Die SPÖ steht vor einer Führungsentscheidung
Das Rennen um den SPÖ-Vorsitz bleibt turbulent: Nachdem der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler sein Antreten im Rennen um die Parteiführung öffentlich gemacht hat, zieht der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall seine Kandidatur zurück. Vorerst im Keim erstickt wurde die versuchte Kandidatur des ehemaligen BZÖ-Politikers Gerald Grosz. Freitagnacht endet die Frist für die Kandidaturen. Doch bereits Freitagnachmittag war das Feld der Kandidaten auf rund 30 angewachsen.
"Mein Credo war, wenn wer gewichtigerer als Alternative zu Pam und Dosko in den Ring steigt, dann lasse ich der Person den Vortritt. Ich stehe zu meinem Wort und ziehe meine Kandidatur zurück", verkündete Kowall am Freitag auf Twitter. Die Stimmen sollen sich nicht zwischen Babler und ihm aufsplitten, argumentierte er. Kowall hatte sich als erster weiterer Kandidat neben der amtierenden Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil für den Chefposten beworben.
Babler wiederum hatte Donnerstag Abend via Social Media wissen lassen, dass er für den Vorsitz der SPÖ kandidiere, "weil die Sozialdemokratie ein Teil meines Lebens ist". Es tue ihm weh, "was wir da in den letzten Monaten mit dieser Partei aufgeführt haben - und damit bin ich nicht alleine".
Im Gespräch mit der APA ortete Babler am Donnerstagabend das "Potenzial, sehr viel gemeinsam mit den Mitgliedern zu schaffen". Ergeben würde sich "sicherlich eine gewaltige Stimme". Eine prozentuelle Einschätzung seiner Chancen im Rennen um den Bundesparteivorsitz wollte der Traiskirchner Stadtchef nicht treffen.
Die Entscheidung für die Kandidatur habe er sich nicht leicht gemacht, auch aus privater Sicht. Generell stehe er für eine Politik mit "weniger Taktik" und "weniger Strategie": "Ich paktiere nicht im Hinterzimmer, ich halte mein Wort." In der ORF-"ZiB3" bekannte sich Babler zur basisdemokratischen Entscheidungsfindung: "Mitgliederentscheid heißt natürlich auch Stichwahl, wenn die notwendig sein sollte."
Auch der ehemalige BZÖ-Politiker Gerald Grosz hatte versucht, im Rennen um den Parteivorsitz mitzumischen - zumindest vorerst ohne Erfolg. Zwar hatte er die dafür notwendige SPÖ-Mitgliedschaft beantragt. "Das Beitrittsansuchen des Rechtspopulisten Gerald Grosz wird natürlich abgewiesen. Grosz repräsentiert das Gegenteil der Grundsätze der Sozialdemokratie", hieß es aber aus der Partei zur APA.
Nicht ganz so ultimativ lautete die Antwort aus der steirischen Landespartei. "Sollten Sie sich tatsächlich von Ihrer politischen Vergangenheit distanzieren wollen und ihre bisherigen ideologischen Überzeugungen überdacht haben, lade ich Sie gerne im Laufe der nächsten Wochen zu einem persönlichen Gespräch zu mir in die Landesorganisation der SPÖ Steiermark ein, um uns dies glaubhaft darzulegen", schrieb ihm Landesgeschäftsführer Florian Seifter. "Sollten Sie Ihren Antrag auf Beitritt danach noch aufrecht erhalten, werden wir jene Gremien damit befassen, die darüber zu entscheiden haben."
Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen. Die endgültige Entscheidung soll ein Sonderparteitag am 3. Juni bringen. Dem vorangegangen waren schon seit längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Doskozil. Endgültig eskaliert war die Lage nach den Stimmeneinbußen der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl.
Zu Ende ist die Frist für die Kandidaturen am Freitag um 23.59 Uhr. Bis spätestens dahin muss man auch SPÖ-Mitglied sein, um mitstimmen zu können. Wie viele neue Anträge es gibt, will die Partei erst nach einer Vorstandssitzung am Montag preisgeben, bei der auch über die am Mittwoch vom Präsidium erarbeiteten Verfahrensrichtlinien abgestimmt werden soll.
Die Fragestellung für die Mitgliederbefragung soll sinngemäß lauten, ob Pamela Rendi-Wagner Vorsitzende bleiben und Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl werden soll oder eben ein anderer Kandidat oder eine andere Kandidatin. Auch über diese Personen wird am Montag der Vorstand definitiv abstimmen.
