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Rauch sieht vor allem Schulschließungen nun problematisch

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) sieht rückblickend betrachtet vor allem Schulschließungen und die Maßnahmen in Pensionisten- und Pflegeheimen während der Coronapandemie als problematisch. Das hat er am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal" betont. Der Minister war bei der gestrigen Präsentation der sozialwissenschaftlichen Untersuchung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) nicht dabei, da er im Bundesrat anwesend sein musste.

Die Ergebnisse der Aufarbeitung wurden gestern präsentiert
Die Ergebnisse der Aufarbeitung wurden gestern präsentiert

So wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hielt auch Rauch heute fest, dass "unzweifelhaft" Fehler gemacht worden seien, aber man immer entlang des damaligen Wissensstands agiert habe. Einige Punkte würde man künftig wohl anders machen, meinte er.

Kritisch sieht er etwa die Schließung der Schulen. "Die halte ich rückblickend mit dem Wissen von heute für schwierig, um nicht zu sagen, das war ein Fehler", sagte Rauch. Vor allem Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien würden diese Zeit nur schwer aufholen können.

Auch die "vollständige Abschottung" von alten Menschen in Pflegeheimen werde man in Zukunft wohl nicht mehr so durchführen, befand er. Damals sei die Einschätzung bezüglich der Maßnahmen jedoch so gewesen. Auch wisse man jetzt, dass man sehr präzise kommunizieren müsse. "Hinten nach weiß man alles besser."

Entschuldigen werde er sich für das Vorgehen damals nicht. Dies müssten etwa Kritiker wie die FPÖ tun, die Falschinformation betreibe. Heute noch gebe es Freiheitliche, die meinen würden, der Gesundheitsminister sei Schuld am Tod von Hunderttausenden, weil man die Impfung propagiert habe, kritisierte Rauch. Dies sei "völlig absurd".

Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nannte in der "Zib2 " als größtes Problem den Beginn der Pandemie: Man sei ganz schlecht auf eine solche Situation vorbereitet gewesen, obwohl alle Experten vor einer demnächst bevorstehenden großen Pandemie gewarnt hätten. Im weiteren Verlauf sei das Vorgehen dann immer problematischer geworden, als die Verparteipolitisierung begonnen habe und als erste die FPÖ aus dem davor herrschenden Konsens ausgeschert sei. "Das hat uns geschadet." Auch die Kooperation in der Regierung sei daraufhin schwieriger geworden.

Die FPÖ übte postwendend Kritik an Rauch, der nur "scheinheilige Rechtfertigungen" von sich gegeben habe, wie der blaue Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak meinte. Rauch zeige wie Nehammer keinerlei Schuldeingeständnis und betreibe einzig und allein Opfer-Täter-Umkehr. Die "Corona-Tyrannei" sei für den Minister und seinesgleichen nur ein radikaler Versuchsballon gewesen, wie weit man mit der Bevölkerung gehen könne, mutmaßte Kaniak.

Rauch verwies auch auf das geplante Epidemiegesetz. Dieses werde zwar nicht mehr wie vorgesehen heuer in Begutachtung gehen, liege aber in seinem Haus schon als Entwurf vor. Der sei noch mit dem Koalitionspartner, also der ÖVP, abzustimmen, berichtete er. Dann gehe der Entwurf in Begutachtung.