Was kommt nach dem Kanzler-Sturz?

Wer statt der Interessen seiner Partei die Interessen des Staates im Sinn hat, der wird einem Misstrauensantrag gegen die Regierung nur wenig abgewinnen können.

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Der Kanzler steht vor seinem Abgang. Und bereitet bereits sein Comeback vor. SN/www.picturedesk.com
Der Kanzler steht vor seinem Abgang. Und bereitet bereits sein Comeback vor.

Gut möglich, dass der Nationalrat am Montag Geschichte schreiben wird. Erstmals im Laufe der bisher so stabilen Zweiten Republik könnte ein Kanzler - oder gleich eine ganze Regierung - durch einen parlamentarischen Misstrauensantrag gestürzt werden. Nein, das ist keine Staatskrise, wie auch der Bundespräsident in den vergangenen Tagen wiederholt versichert hat. An ihm, dem Bundespräsidenten, wird es liegen, eine honorige Persönlichkeit interimistisch mit dem Kanzleramt zu betrauen und gegebenenfalls auf Vorschlag des Interims-Kanzlers auch neue Minister zu ernennen. Diese Übergangsregierung ...

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Aufgerufen am 01.12.2020 um 10:05 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/standpunkt-was-kommt-nach-dem-kanzler-sturz-70831465