Am Montag sollte die erste Abschiebung seit mehr als zehn Jahren ins einstige Bürgerkriegsland Syrien erfolgen: Ein 32 Jahre alter Syrer, der in Österreich mehrere Jahre im Gefängnis war, sollte zurück in seine Heimat gebracht werden. Der Versuch scheiterte letztlich ...
Abschiebung von Straftäter nach Syrien geplatzt
Dass das Innenministerium wieder nach Syrien abschieben will, ist kein Geheimnis. Am Montag ist die erste Abschiebung seit Jahren aber am geschlossenen Luftraum über dem Land gescheitert. Rechtlich hatte es bereits grünes Licht für die Abschiebung gegeben - auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
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Abschiebungen nach Syrien wieder aufnehmen? Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und die damalige deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) besuchten die neuen Machthaber in Syrien erst Ende April, um die Möglichkeiten zu besprechen.