Weltpolitik

Alles, was man zur US-Wahl wissen muss

Wann sind erste Ergebnisse zu erwarten? Welche Bundesstaaten entscheiden über den Wahlausgang? Und wie funktioniert die Wahl überhaupt? Die Antworten auf die zehn wichtigsten Fragen zur US-Wahl.

Bleibt Donald Trump im Amt? Oder zieht Joe Biden ins Weiße Haus ein? SN/AFP
Bleibt Donald Trump im Amt? Oder zieht Joe Biden ins Weiße Haus ein?

Millionen Amerikaner werden am 3. November entscheiden, wer als mächtigster Politiker der westlichen Welt ins Weiße Haus einzieht. Hier die Antworten auf die zehn wichtigsten Fragen.

1. Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico sowie vielerorts Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden. Bei der Präsidentenwahl 2016 stimmten der Wahlkommission zufolge rund 137 Millionen Amerikaner ab. Gemessen an der Bevölkerung im wahlfähigen Alter entsprach das einer Wahlbeteiligung von knapp 56 Prozent.

2. Wie funktioniert das Wahlsystem?

Die US-Wähler können nur indirekt darüber abstimmen, wer der nächste Präsident wird. Ihre Stimme entscheidet die Zusammensetzung des Wahlkollegiums ("Electoral College"), das dann den Präsidenten wählt. In 48 der 50 Bundesstaaten funktioniert das so: Der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, bekommt alle Stimmen zugesprochen. Ein Beispiel: Falls Trump Florida mit 50,1 Prozent der Stimmen gewinnen sollte, bekäme er die Stimmen aller 29 Wahlleute, Biden ginge komplett leer aus.

Einzig in den kleinen Staaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.

3. Was hat es mit den Wahlleuten auf sich?

Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaates entspricht jener der von dort entsandten US-Senatoren und Kongressabgeordneten. Die Wahlleute stimmen 41 Tage nach der Präsidentenwahl ab, dieses Jahr am 14. Dezember. Da diese Personen besonders loyale Parteimitglieder sind, wird gewährleistet, dass sie auch wirklich für den Präsidentschaftskandidaten der eigenen Partei stimmen. Um Präsident zu werden, muss ein Kandidat mindestens die Stimmen von 270 Wahlleuten gewinnen. Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat zwar die meisten Direktstimmen gewinnt, die Wahl aber trotzdem verliert. Das war zum Beispiel 2016 der Fall. Damals stimmten mehr Amerikaner für Hillary Clinton, Trump konnte sich aber durch die von ihm gewonnenen Bundesstaaten die Mehrheit der Wahlleute sichern.

4. Auf welche Bundesstaaten kommt es besonders an?

Florida gilt als der Jackpot: Mit 29 Wahlleuten ist es einer der wichtigsten umkämpften Staaten. Dahinter folgen die traditionellen "Battleground States" oder "Swing States", also jene Bundesstaaten, die mal für einen Republikaner und mal für einen Demokraten stimmen. Dazu gehören Pennsylvania (20 Stimmen) und Ohio (18) genauso wie Michigan, Wisconsin und Minnesota (zusammen 36 Stimmen). Aktuelle Umfragen deuten auch in Georgia (16), North Carolina (15) und Arizona (11) auf ein offenes Rennen hin.

5. Wann ist mit einem Wahlergebnis zu rechnen?

Bei den meisten vergangenen Präsidentenwahlen stand der Sieger noch in der Wahlnacht fest. Experten gehen aber davon aus, dass in diesem Jahr wegen der Pandemie wesentlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen werden. Daher könnte sich die Auszählung in einigen Bundesstaaten, darunter Pennsylvania, um einige Tage verzögern.

Zudem wollen Umfragen zufolge mehr Demokraten als Republikaner die Briefwahl nutzen. Daher könnten die ersten Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen mancherorts Trump in Führung sehen, die Auszählung der Briefwahlunterlagen letztlich aber Biden zum Sieg verhelfen. In einzelnen Bundesstaaten könnte es auch Klagen und Forderungen nach einer Neuauszählung geben. Im Jahr 2000 etwa stand das Ergebnis im Bundesstaat Florida, das letztlich über die Präsidentenwahl entschied, erst gut einen Monat nach der Wahl fest. Der Rechtsstreit ging bis vor das Oberste Gericht in Washington.

6. Wer gibt das Wahlergebnis bekannt?

Es gibt in den USA keine Wahlkommission oder Behörde, die zeitnah die Ergebnisse fürs ganze Land bekannt gibt. Eine wichtige Rolle kommt daher großen US-Medien zu, die örtliche Ergebnisse zusammentragen und diese teils mit anderen Daten kombinieren, um zu prognostizieren, wer eine Wahl gewonnen hat. Als verlässlich gelten die von der Nachrichtenagentur Associated Press ermittelten Ergebnisse.

7. Wie geht es nach der Wahl weiter?

Am 14. Dezember stimmen die 538 Wahlfrauen und Wahlmänner in ihren Bundesstaaten ab. Am 6. Jänner wird im US-Kongress ab 19 Uhr MEZ bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern dann offiziell bekannt gegeben, wer der nächste US-Präsident und Vizepräsident sein wird.

Der neue Präsident leistet dann am 20. Jänner bei einer festlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington ab 18 Uhr MEZ seinen Amtseid ab ("Inauguration").

8. Was passiert, falls Trump eine Niederlage nicht anerkennt?

Trump hat mehrfach offengelassen, ob er eine Niederlage akzeptieren wird. Es gibt in der jüngeren US-Geschichte kein Vorbild für ein Szenario, in dem sich der Amtsinhaber weigerte, seine Niederlage einzuräumen. Sollte es dazu kommen, dürfte sich die Spaltung des Landes in gegnerische politische Lager gefährlich zuspitzen, es wäre eine Verfassungskrise. Manche Experten warnen, dass es dann auch zu Massenprotesten und Gewalt kommen könnte.

9. Worüber wird noch abgestimmt?

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl stimmen Amerikaner auch über die Zusammensetzung des US-Kongresses ab. Zur Wahl stehen alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus sowie rund ein Drittel der 100 Sitze im Senat. In den Bundesstaaten gibt es zudem viele Volksabstimmungen.

Ohne eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, kann ein Präsident innenpolitisch nur wenig nachhaltig verändern. Das Parlament hat die Budgethoheit und das Vorschlagsrecht für Gesetze. Der Senat muss zudem bei der Besetzung aller herausragenden Regierungsämter zustimmen - vom Minister bis zum Botschafter. Gleiches gilt für die Ernennung wichtiger Richterposten. Zuletzt kontrollierten die Demokraten das Repräsentantenhaus, die Republikaner den Senat.

10. Warum finden die US-Wahlen immer dienstags statt?

Als der Termin für die Präsidentschaftswahl im Jahr 1845 vereinheitlicht wurde, musste man dem landwirtschaftlich geprägten Leben in den USA Rechnung tragen. So entschied man sich für einen Dienstag im November. Die Erntezeit ist da vorbei und das Wetter noch recht mild.

Und warum gerade dieser Wochentag? Sonntag kam als christlicher Tag des Herrn nicht infrage. Auch der Mittwoch als traditioneller Markttag fiel aus. Donnerstags wählten die damals ungeliebten Briten ihr Parlament. Es musste zudem berücksichtigt werden, dass das Wählen für viele Menschen mit einem Tag An- und Abreise verbunden war. Am Ende schien der Dienstag am besten geeignet zu sein.

Um zu vermeiden, dass der Wahltag auf den christlichen Feiertag Allerheiligen fällt, legte man den Dienstag nach dem ersten Montag im November fest.

Quelle: SN

Aufgerufen am 03.12.2020 um 06:33 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/alles-was-man-zur-us-wahl-wissen-muss-95056267

US-Wahl 2020 - Kampf ums Weiße Haus

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