Weltpolitik

Was ist der Brexit? Hier wird er kurz erklärt

Brexit, kurz erklärt: Definition und Zusammenfassung SN/APA/AFP/DANIEL LEAL-OLIVAS
Brexit, kurz erklärt: Definition und Zusammenfassung

Was heißt Brexit?

Brexit ist die Kurzform für "British Exit". So wird der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bezeichnet.

Was ist die Europäische Union?

Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von (noch) 28 Staaten. Grundlage dieses Bundes sind die "Vier Freiheiten": Innerhalb der 28 Staaten ist der ungehinderte Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Verkehr garantiert. Es gibt keine Zollschranken. Großbritannien ist 1973 beigetreten, Österreich 1995.

Warum wollen die Briten austreten?

Im Juni 2016 kam es in Großbritannien zu einem Referendum. Die einzige Frage lautete: "Remain" (Bleiben) oder "Leave" (Austreten). Mit diesem Referendum wollte der damalige konservative Premierminister David Cameron den in seiner Partei traditionell schwelenden Streit über die EU-Mitgliedschaft ein- für allemal beilegen.
Zur allgemeinen Überraschung stimmten im Juni 2016 knapp 52 Prozent für einen Austritt, 48 Prozent dagegen. In Schottland wählten 62 Prozent "Remain", in der Provinz Nordirland waren es 55,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,8 Prozent.


Hauptargumente der Brexiteers, wie die Befürworter eines Austritts genannt werden: Rückgewinnung der Kontrolle über die Grenzen und der nationalen Souveränität. Eigene Handelsverträge sowohl mit der EU als auch mit Staaten wie Kanada, den USA, China, Indien oder Russland. Ein derartiger Austritt sei problemlos möglich, da die EU wirtschaftlich wesentlich mehr auf Großbritannien angewiesen sei als umgekehrt, hieß es. Großbritannien halte alle Karten in der Hand und könne nur gewinnen.

Was ist seitdem geschehen?

Das Referendum war nur der Auftakt. Es begannen die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über einen Rahmenvertrag, der ein geordnetes Verlassen der EU ermöglichen soll. Über diesen Vertrag, den sogenannten Brexit-Deal, wurde im November 2018 Einigkeit zwischen der Regierung von Theresa May und der EU erzielt.

Der Brexit-Deal regelt im Wesentlichen drei Punkte:

  • Großbritannien muss für bereits eingegangenen Verpflichtungen in der EU rund 43 Milliarden Euro zahlen.
  • Die Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und britischen Bürgern in der EU bleiben vorerst unverändert.
  • Sollte es keine Einigung über die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Irland geben, bleibt Großbritannien solange in der Zollunion mit der EU, bis eine Lösung erzielt worden ist. Das ist der sogenannte Backstopp.

Wann treten die Briten aus?

Der erste Stichtag war der Freitag, 29. März 2019.

Da das britische Unterhaus dem Brexit-Deal bis dahin nicht zugestimmt hatte, beantragte die Regierung in London bei der EU einer Verlängerung.

Der nächste Stichtag war der 12. April.

Bei einem Sondergipfel in Brüssel am 10. April wurde die Frist erneut verlängert. Nun gilt der 31. Oktober 2019 als spätester Brexit-Termin.


Im vorliegenden Austrittsvertrag ist eine Übergangsperiode bis Ende 2020 vereinbart. Während dieser Zeit soll alles beim Alten bleiben. Sie soll genutzt werden, das endgültige Abkommen für das künftige Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU auszuverhandeln.


Diese Übergangsperiode kann einmal um bis zu zwei Jahre verlängert werden, also bis Ende 2022.

Was ist ein harter Brexit?

Zwar hat die britische Regierung dem Austrittsvertrag zugestimmt, nicht aber das Parlament. Es hat den Brexit-Deal drei Mal abgelehnt - mit 432 Nein-Stimmen, dann mit 149 und schließlich mit nur noch 58.
Ohne Zustimmung des Parlaments gibt es keinen Deal und keine Übergangsperiode. Das Vereinigte Königreich würde bei einem Austritt über Nacht ein Drittland, mit dem die EU keinerlei Verträge hat. Mit einem Mal würden Zölle fällig und Warenkontrollen notwendig, Personen würden Visa benötigen, Flugrechte würden erlöschen, Handelsvereinbarungen nichtig. Die Folgen wären chaotisch.

Kann der Brexit abgeblasen werden?

Ja. Die Regierung in Großbritannien müsste nur den Austrittsantrag zurückziehen.


Was wollen die Briten?

Das ist die große Frage.

Bis jetzt fand sich im Parlament für keine Variante eine Mehrheit - weder für Mays Deal, noch für einen No Deal-Brexit, aber auch nicht für eine Zollunion, Neuwahlen oder ein zweites Referendum.


Im Juli hat Boris Johnson das Ruder von Theresa May übernommen, der auf Druck der Brexit-Hardliner in ihrer Partei zurücktreten musste.

Der neue Premier betonte mehrmals, das Königreich am 31. Oktober notfalls auch ohne Vertrag aus der EU zu führen.

Genau das wurde ihm aber am 9. September vom Parlament verboten.

Am 16. Oktober einigten sich EU und britische Regierung auf einen neuen, leicht veränderten Deal.

Am 19. Oktober verschob das Parlament in Westminister die Abstimmung darüber. Zuerst müssten die nötigen Begleitgesetze beschlossen werden, hieß es.

Ebenfalls am 19. Oktober beantragte Premier Boris Johnson in Brüssel eine Verschiebung des Brexit auf spätestens 21. Jänner 2020.

Aufgerufen am 08.12.2019 um 12:43 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/brexit-kurz-erklaert-definition-und-zusammenfassung-63906514

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