Weltpolitik

EU wird wohl Brexit-Sondergipfel in Salzburg ankündigen

Neben dem Thema Migration wird die EU-Staats- und Regierungschefs beim informellen Gipfel in Salzburg in der kommenden Woche auch der Brexit und damit die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien beschäftigen. Wie die britische Zeitung "The Guardian" (online) am Dienstag berichtete, wird bei dem Treffen die Ankündigung eines Brexit-Sondergipfels im November erwartet.

Inzwischen drängt in Sachen Brexit die Zeit SN/APA (dpa)/Frank Rumpenhorst
Inzwischen drängt in Sachen Brexit die Zeit

Über einen Sondergipfel wird bereits seit längerer Zeit spekuliert, nachdem sich Diplomaten immer wieder pessimistisch über einen Abschluss der Verhandlungen bis Mitte Oktober geäußert hatten. Laut "Guardian" könnte dieser Gipfel am 13. November stattfinden. Eigentlich soll laut bisheriger offizieller Planung auf dem turnusmäßigen EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober über den Brexit-Vertrag entschieden werden, um genügend Zeit für die erforderliche Ratifizierung in allen Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament zu haben.

In Salzburg stehe ein zweistündiges Arbeitsmittagessen zum Stand der Dinge auf der Agenda, bei dem die Staats- und Regierungschefs Brexit-Chefverhandler Michel Barnier anweisen werden, mit den besten Vorschlägen der britischen Regierungschefin Theresa May zu arbeiten, so der Guardian. Weder der Europäische Rat noch die EU-Kommission wollten sich zu dem Bericht äußern.

Barnier äußerte sich am Montag im Rahmen des Bled Strategic Forum (BSF) zuversichtlich zu den Einigungschancen mit London. "Wenn wir realistisch sind, können wir eine Einigung auf die Brexit-Vereinbarung innerhalb von sechs oder acht Wochen erzielen", sagte er. Um das Abkommen noch rechtzeitig vor dem Austrittsdatum am 29. März 2019 ratifizieren zu können, sei eine Einigung bis Anfang November nötig. "Ich glaube, das ist möglich", so Barnier.

Quelle: APA

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