Präsident Putin auf Lebenszeit

Die Operation Machterhalt ist für Kremlchef Wladimir Putin besiegelt. Demokratische Spielregeln ließ er dafür außer Acht und knickte für seine persönlichen Zwecke die Verfassung.

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Wladimir Putin darf bei den Präsidentschaftswahlen 2024 und 2030 wieder kandidieren. SN/AFP
Wladimir Putin darf bei den Präsidentschaftswahlen 2024 und 2030 wieder kandidieren.

Wladimir Putins Verfassungsreform dreht sich um das kleine Wort "hintereinander". In der alten Verfassung von 1993 hieß es, niemand dürfe länger als "zwei Amtszeiten hintereinander" Präsident sein, ein eigentümliches verbales Hintertürchen, das man vielleicht für den damaligen Staatschef Boris Jelzin hineingeschrieben hatte. Aber der alkoholkranke Jelzin war schon zu schwach, um damit etwas anzufangen.

Sein Nachfolger Putin hielt sich 2008 an diese Formulierung und wechselte nach seiner zweiten Amtsfrist auf den Posten des Regierungschefs. Das Wörtchen "hintereinander" nutzte ...

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Aufgerufen am 28.10.2020 um 09:48 auf https://www.sn.at/politik/weltpolitik/praesident-putin-auf-lebenszeit-89646124