In Salzburg-Liefering ist am späten Montagnachmittag ein US-Militärtransport in der Autobahnunterführung Schmiedingerstraße in die Obusoberleitung geraten. Der Lkw riss Teile der Kabel herunter.
Die unmittelbaren Folgen waren zwei Stunden Sperre der Westautobahn, Sperre zweier Obuslinien und umfassender Stau im abendlichen Hauptverkehr bis zurück ins Stadtgebiet. Der Ärger bei den Lenkerinnen und Lenkern war entsprechend groß, viele suchten weiträumige Umwege für ihre Heimfahrten.
Die von einem kleineren Fahrzeug begleiteten Sattelschlepper waren mit Munition beladen. Einsatzkräfte von Polizei und Bundesheer waren angerückt, sie richteten einen 500-Meter-Sperrkreis ein.
Auf dem Weg zu Nato-Übung
Die US-Fahrzeuge waren von Slowenien kommend auf dem Weg zur Nato-Übung Nordic Response, einem Teil der bis Juni laufenden "Quadriga 2024". An diesem Großmanöver nehmen Verbände aus Rumänien, Ungarn, Deutschland, Polen, Litauen und Norwegen teil. Deutschland gilt als logistische Drehscheibe des Manövers. 12.000 Soldatinnen und Soldaten sind aufgeboten, Übungsannahme ist ein russischer Angriff auf breiter Front auf das Nato-Bündnis.
Transport war bewilligt
Laut Major Rene Auer, Sprecher des Militärkommandos Salzburg, hatten die US-Soldaten eine Durchfahrtsgenehmigung für Österreich. Die beiden Army-Trucks und ein Begleitfahrzeug hätten demnach über den Walserberg nach Deutschland fahren sollen. Der Lenker des Führungsfahrzeugs ist dann aber aus unbekanntem Grund bei der Abfahrt Salzburg-Mitte von der A1 abgebogen und war in weiterer Folge in die Schmiedingerstraße stadtauswärts geraten. Die beiden weiteren Fahrzeuge folgten.
Tatsächlich wäre es über die Schmiedingerstraße zur Josef-Brandstätter-Straße gegangen und von dort am Hotel Cool Mama vorbei über die Auffahrt Messe zurück zur Westautobahn.
Doch so weit kam der Kleinkonvoi nicht. Der erste Sattelschlepper demolierte nämlich nach der Autobahnunterführung die Oberleitungen der Buslinie.
Die zwei Lkw und ein Begleitfahrzeug wurden am Montagabend von der Militärpolizei in die Schwarzenbergkaserne nach Wals-Siezenheim geleitet. Dort wurde die ordnungsgemäße Sicherung der Ladung kontrolliert - etwa ob beim Vorfall etwas verrutscht war.
US-Soldaten nächtigten in Schwarzenbergkaserne
Die US-Soldaten haben in der Kaserne übernachtet, denn auch für diese Kraftfahrer gelten entsprechende Ruhezeiten. Am Dienstag ging der Transport weiter. "Die Lkw haben um 7.40 Uhr das Staatsgebiet in Richtung Deutschland verlassen", sagte Militärkommando-Sprecher Rene Auer. Die Begleitung erfolgte erneut durch die Militärpolizei.
Die Durchfahrt der US-Army-Trucks über Österreich ist in dem im Jahr 2001 aktualisierten Truppenaufenthaltsgesetz geregelt. Ein Transport muss bewilligt werden. Die Anträge dazu müssen Monate vorher eingereicht werden. Beteiligt sind dabei das Verteidigungsministerium und im Bedarfsfall auch das Innenministerium. Das betrifft größere Konvois, die entsprechende österreichische Transportbegleitung benötigen. Kleine Transporte wie am Montag fahren auf Eigenverantwortung.
1459 Landtransporte, 6550 Überflüge
Im Durchschnitt kommt es täglich zu vier solcher Transporte. Das geht aus letztverfügbaren Zahlen aus 2022 hervor. Demnach wurden 1459 Militärtransporte auf der Straße bewilligt, im selben Zeitraum erfolgten 6550 militärische Überflüge. Diese Zahlen nannte das Verteidigungsministerium auf parlamentarische Anfrage der FPÖ - deren Generalsekretär Christian Hafenecker anmerkte, dass 20 dieser Überflüge gar nicht bewilligt gewesen seien.
Parlamentarisches Nachspiel folgt
Hafenecker kündigte zum Zwischenfall vom Montagabend eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) an, in der er volle Aufklärung verlangte: "Wer hat den Transport genehmigt? Wie kam es zum Unfall? Wohin sollte die Munition gebracht werden? Wer zahlt den Schaden?"
Eine ausländische Armee kann dabei nicht x-beliebig transportieren, was sie möchte. Im Gesetz heißt es: "Die Bewilligung darf für Kriegsmaterial, dessen Entwicklung oder Herstellung oder Einsatz nach österreichischer Rechtsordnung unzulässig ist, nicht erteilt werden."
Das Gesetz erlaubt also keine Atomwaffentransporte durch Österreich.
