Landtagswahl in Salzburg Zum Wahlschwerpunkt ...

Der Landtag zwischen Hoffen und Bangen

Im Gerangel um Sitze liegen die Nerven blank. Lungauer SPÖ-Chef legte sich mit seiner Partei an.

Autorenbild
Standpunkt Thomas Auinger

Welche Parteien auch immer die Landesregierung bilden werden - es wird ein mittleres politisches Nachbeben in den Sitzreihen des neuen Landtags geben. Das große Bangen um Mandate ist ausgebrochen. Und die Nerven liegen offenbar ziemlich blank.

Wenn es die SPÖ nicht in die Regierung schafft, wird zum Beispiel der Lungauer Abgeordnete Gerd Brand, Bürgermeister von St. Margarethen und Bezirksparteivorsitzender, durch die Finger schauen. Zum Zug kommen (über Grundmandate in anderen Bezirken) der Flachgauer Markus Maurer, Beamter aus Anif, und Karin Dollinger, Juristin und Gemeinderätin in der Stadt Salzburg. Brand ließ am Montagabend seinem Unmut mit Facebook-Postings freien Lauf, beklagte, dass er "am falschen Ort geboren wurde". Zum Entsetzen der Genossen kritisierte er die "Arbeiterpartei" und eine Fraktionskollegin massiv. Später löschte Brand seine Einträge. Am Dienstag sagte er auf SN-Anfrage, er sei halt "ein bissl impulsiv". Nun sei der Ärger schon etwas verraucht. "Ich muss es hinnehmen. Die Partei kann nichts dafür. Das ist die Wahlarithmetik."

Die Lungauer ÖVP hingegen wird neben Bgm. Manfred Sampl aus St. Michael sogar einen weiteren Vertreter nach Salzburg schicken können: den Tamsweger Buchhändler und Wirtschaftskammer-Bezirksobmann Wolfgang Pfeifenberger. Die ÖVP tut sich nach ihrem Wahlsieg leicht. Es ist so gut wie sicher, dass die vier Regierungsmitglie-der weitermachen können. So kann der Abtenauer Ortschef Hans Schnitzhofer ebenso im Landesparlament bleiben wie die junge Juristin Martina Jöbstl (Stadt Salzburg). Neu einziehen wird aus der Stadtliste Karl Zallinger, Geschäftsführer des Kolpinghauses.

Eine Besonderheit des Landtagswahlrechts macht den parteiinternen Wettbewerb um die Sitze noch komplizierter: Kandidaten dürfen in mehreren oder allen Wahlkreisen gleichzeitig antreten. Davon machen oft Spitzenkandidaten Gebrauch. Das ermöglicht ihnen, mit Kandidatinnen und Kandidaten zwischen Landesliste und Bezirkslisten ein bisschen zu jonglieren. So können und müssen SPÖ-Chef Walter Steidl und FPÖ-Chefin Marlene Svazek nun entscheiden, welches Mandat sie auf welcher Liste annehmen und auf welches sie verzichten. So können Wunschkandidaten in den Landtag gehievt werden.

Politiker sind ja nicht teilbar. Svazek allein hat theoretisch fünf Mandate erhalten, kann aber natürlich nur eines nutzen. Und wenn die Blauen regieren dürfen, kommen weitere Neue in den Landtag.

Bei Svazek ist die Entscheidung am Dienstagabend gefallen: Sie zieht über die Landesliste in den Landtag ein, genauso wie der Lungauer Ernst Lassacher. Über die Bezirkslisten kommen Karin Berger, Alexander Rieder, Hermann Stöllner, Andreas Teufl und Andreas Schöppl ins Landesparlament. Das Bundesratsmandat der Salzburger Freiheitlichen übernimmt Marlies Steiner-Wieser. Sie war nach der Abspaltung von Langzeit-Parteichef Karl Schnell als einzige Salzburger Landtagsabgeordnete der FPÖ treu geblieben.
Geklärt ist auch, wer statt Svazek für die Salzburger FPÖ ins Parlament nach Wien geht: Volker Reifenberger rückt nach - ein Jurist und Burschenschafter aus der Landeshauptstadt.

Als neue Mandatare Fixstarter sind für die ÖVP, wie berichtet, Bürgermeister Simon Wallner aus Obertrum, Elisabeth Huber aus St. Veit, Gertraud Salzmann aus Saalfelden und Maria Hutter aus Bruck.

In der SPÖ sind weiters fix neu: Stefanie Mösl aus Eugendorf, Gerald Forcher aus der Landeshauptstadt und Barbara Thöny aus Saalfelden. Wohl keinen Platz mehr hat Ingrid Riezler-Kainzner aus Radstadt.

In der FPÖ sind alle Neulinge, außer der Salzburger Rechtsanwalt Andreas Schöppl. Bei den Grünen ist noch Vieles unklar. Aber Neue haben praktisch keine Chancen auf eines der drei grünen Mandate. Bei den Neos sind Sepp Schellhorn aus Goldegg, Andrea Klambauer aus Bad Hofgastein und Josef Egger aus Zell am See gesetzt. Da Schellhorn im Nationalrat bleiben dürfte, könnte Sebastian Huber aus der Landeshauptstadt nachrücken.

Nichts mehr an der Mandatsvergabe ändern können die Vorzugsstimmen. Vorzugsstimmen-Kaiserin wurde Marlene Svazek mit 3801 Stimmen (8,1 Prozent aller FPÖ-Wähler). Die FPÖ-Frau warb ebenso in allen sechs Bezirken um den Vorzug wie Astrid Rössler (Grüne) und Sepp Schellhorn (Neos). Rössler erhielt 2097 Stimmen, Schellhorn 2072. Für eine Vorreihung im Bezirk wären ein Mehrfaches an Vorzugsstimmen notwendig. Die drei Erstplatzierten waren aber ohnehin Spitzenkandidaten.

Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP) sammelte seine 2052 persönlichen Stimmen nur im Flachgau. Besonders stolz ist er darauf, dass ihm in seiner Heimatgemeinde Berndorf 45 Prozent der ÖVP-Wähler den Vorzug gaben. SPÖ-Spitzenkandidat Steidl kam in vier Bezirken insgesamt auf 1650 Vorzüge, ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer nur in der Landeshauptstadt auf 1118, Manfred Sampl im Lungau auf 1404.

Aufgerufen am 17.12.2018 um 03:37 auf https://www.sn.at/salzburg/landtagswahl-2018/der-landtag-zwischen-hoffen-und-bangen-27115672

Kommentare

Schlagzeilen