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Landtagswahl 2018

Nach Salzburg-Wahl: Grüne verlieren Bundesratsmandat und Anfragerecht

Der Absturz bei der Salzburger Landtagswahl hat für die Grünen auch auf Bundesebene Auswirkungen.

Die Grünen sind in Salzburg unter die 10-Prozent-Marke gefallen.  SN/Marco Riebler
Die Grünen sind in Salzburg unter die 10-Prozent-Marke gefallen.

Die Grünen verlieren einen weiteren Sitz im Bundesrat und sind dort künftig nur noch mit zwei Abgeordneten vertreten. Nach dem Klubstatus, der bereits nach der Tiroler Wahl weg war, verlieren sie damit auch das Anfragerecht an die Bundesregierung.

Für die Grünen sitzen somit nur noch Ewa Dziedzic aus Wien und David Stögmüller aus Oberösterreich in der Länderkammer des Parlaments. Sie sind dort auch die einzigen beiden fraktionslosen Abgeordneten.

Dietmar Schmittner, der für die Liste Karl Schnell im Bundesrat (bis Juni 2015 für die FPÖ) ein Mandat innehatte, hat dieses ebenfalls verloren, sein Sitz geht wieder an die FPÖ zurück, vermeldete die Parlamentskorrespondenz am Montag. Die ÖVP gewinnt das andere Mandat dazu, für die SPÖ ergibt sich keine Änderung.

Damit ergibt sich folgende Zusammensetzung des Bundesrats: ÖVP 22 (derzeit 21), SPÖ 21 (21), FPÖ 16 (15), ohne Fraktion 2 (3). Wirksam werden die Mandatsverschiebungen mit der Wahl der neuen Bundesräte durch die jeweiligen Landtage. Die konstituierende Sitzung des Salzburger Landtags ist für 13. Juni 2018 in Aussicht genommen.

Sie können die Wählerstromanalyse auf zwei Arten abfragen:

1) Bewegen Sie den Mauszeiger im Diagramm über die Farbe einer Partei. Sie sehen, wohin die Wähler dieser Partei − ausgehend von der letzten Wahl − gewandert sind.

2) Aktivieren Sie eine Partei, indem Sie auf den Kreis über der jeweiligen Parteibezeichnung klicken. Sie sehen, wie die Wähler dieser Partei bei der letzten Wahl gewählt haben.

Quelle: SN

Aufgerufen am 13.11.2018 um 09:21 auf https://www.sn.at/salzburg/landtagswahl-2018/nach-salzburg-wahl-gruene-verlieren-bundesratsmandat-und-anfragerecht-27062281

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