Landtagswahl in Salzburg Zum Wahlschwerpunkt ...
Landtagswahl 2018

Salzburgs Freiheitliche wollen mitregieren

Freiheitliche verloren Match um Platz zwei knapp.

Bis zuletzt hofften die Freiheitlichen, dass sich doch noch der Platz zwei ausgehen würde. Trotz Verlusten der SPÖ hielt sich die Partei von Walter Steidl auf Platz zwei, für die FPÖ blieb - knapp dahinter - Platz drei. Dennoch: Landesparteichefin und Spitzenkandidatin Marlene Svazek war angesichts dessen, dass mit der FPÖ und der von Karl Schnell angeführten FPS "zwei freiheitliche" Listen angetreten waren, "sehr zufrieden" mit dem Abschneiden ihrer Partei. Schnell habe der FPÖ "einige Stimmen" weggenommen. Dass es für die FPÖ am Ende nicht die als Wahlziel angegebenen 20 Prozent geworden sind, trübte die Freude bei Svazek nicht. Die FPÖ sei von 17 Prozent, dem Ergebnis vor fünf Jahren, gestartet und habe daher in Salzburg eine höhere Messlatte gehabt als in anderen Bundesländern. "Ich bin froh, dass wir ein Plus davor stehen haben", betonte Svazek. Und: Bei dieser Wahl sei die FPÖ nahe an ihr historisch bestes Ergebnis von 1999 gekommen.

Sie freue sich nun auf die kommenden fünf Jahre, so Svazek. Die Salzburgerin wird aus dem Nationalrat in die Landespolitik wechseln und - je nach Verlauf der Gespräche mit dem Wahlsieger ÖVP - als Regierungsmitglied oder als FPÖ-Klubobfrau die Landespolitik mitgestalten.

Ob die FPÖ ihr Wahlziel, in die Regierung zu kommen, erreichen kann, hänge vom Endergebnis ab. Wenn sich für die ÖVP keine mandatsmäßige Mehrheit mit den Grünen ausgehe, dann komme die FPÖ in eine "sehr, sehr gute Position". Dabei werde es auch davon abhängen, was Walter Steidl und die SPÖ Landeshauptmann Wilfried Haslauer anbieten werden. "Wir haben immer gesagt, wir biedern uns nicht an, wir wollen ein Partner auf Augenhöhe sein", erklärte Svazek. Ob die von der FPÖ im Wahlkampf geforderte Teil-Erdverkabelung der 380-kV-Leitung Koalitionsbedingung sein werde? Svazek: "Über die 380-kV-Leitung werden wir uns noch einmal unterhalten müssen. Haslauer hat auch gesagt, wenn es möglich ist, will er eine Teilverkabelung."

Die FPÖ wird mit sieben Mandaten - einem mehr als vor fünf Jahren - in den Landtag einziehen. Fix ist: Als Tennengauer Spitzenkandidat wird Reinhard Rebhandl sicher Mitglied des Landtags werden. Um ihn hatte es im Wahlkampf eine politische Debatte wegen seiner Mitgliedschaft in der Burschenschaft Gothia und der NS-Vergangenheit seines Vaters gegeben. Rebhandl, der stets versichert hatte, mit seinem Vater und dessen Gesinnung schon vor vielen Jahren gebrochen zu haben, zeigte sich mit dem Abschneiden der FPÖ "sehr zufrieden". Ob er Teil einer möglichen Regierung sein könnte, wollte er am Wahlabend nicht kommentieren. "Das wird alles am Dienstag im Landesparteivorstand besprochen." Landesparteisekretär Andreas Hochwimmer sieht in der Person Rebhandl jedenfalls kein Problem bei möglichen Regierungsgesprächen mit der ÖVP. "Ungeachtet dessen, dass Rebhandl absolut integer ist, hat man letztendlich auch gemerkt, dass diese inhaltliche Nebelgranate keine Wirkung gezeigt hat", erklärte Hochwimmer.

Quelle: SN

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