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Schwarz-Grün-Pink: Haslauers kalkuliertes Risiko

In Salzburg zielt Wilfried Haslauer auf eine politische Premiere in Österreich ab: eine liberal-konservative Landesregierung.

Sylvia Wörgetter

Also doch: Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer steuert wieder eine Dreierkoalition an - diesmal aus seiner siegreichen ÖVP, den schwer geschlagenen Grünen und den erfolgreichen Neos. Am Mittwochabend, zehn Tage nach der Landtagswahl, gab das ÖVP-Parteipräsidium den Weg frei für Verhandlungen mit dem Ziel "Schwarz-Grün-Pink".

Diese Entscheidung ist auf den ersten Blick erstaunlich. Denn mit den Grünen holt Haslauer Wahlverlierer ins Boot, was sich nie so gut macht, und mit den Neos selbstbewusste Rivalen im bürgerlichen Lager. So eine Konstellation birgt durchaus Risiken.

Doch auf den zweiten Blick offenbaren auch die anderen Varianten - Schwarz-Rot oder Schwarz-Blau - ihre Tücken. In der Salzburger SPÖ bahnt sich ein Führungswechsel in den kommenden Jahren an, was unabsehbare Folgen für eine Zusammenarbeit in der Regierung hätte. Zudem hat Haslauer die Große Koalition noch als Zeit der gegenseitigen Lähmung in schlechter Erinnerung.

Bei der Salzburger FPÖ weiß man noch nicht genau, woran man ist: Nach der Parteispaltung vor fast drei Jahren ist das politische Personal beginnend mit Parteichefin Marlene Svazek durchwegs neu, sein Handeln nur schwer einschätzbar. Und dann ist da noch der ideologisch rechte Rand, an den in der Salzburger ÖVP die meisten nicht anstreifen wollen. In beiden Fällen - Schwarz-Rot oder Schwarz-Blau - liegen unkalkulierbare Risiken vor.

Also hat sich Wilfried Haslauer - wie schon 2013 - zu einer Regierungsbildung mit drei Partnern und einem kalkulierbaren Risiko entschieden. Kalkulierbar, weil er weiß, wie die Grünen ticken, und er trotz des Rücktritts von Astrid Rössler alle handelnden Personen aus den gemeinsamen fünf Regierungsjahren kennt; mit ihnen kann er da weitermachen, wo er aufgehört hat. Kalkulierbar auch deshalb, weil die Neos großteils aus demselben politischen Stall kommen wie er selbst - aus der ÖVP. Und da die Salzburger Grünen ebenfalls eher dem bürgerlichen Lager zuzurechnen sind, bekäme Salzburg eine liberal-konservative Landesregierung.

So eine Konstellation hat es weder im Bund noch in den Bundesländern je gegeben. Schwarz-Grün-Pink wäre also erstens ein neues Modell, das es wert ist, erprobt zu werden. Und es wäre zweitens so eigenständig und einzigartig, dass es weder die türkis-blaue Bundesregierung noch die rot-pinke Opposition für sich reklamieren und vereinnahmen kann. Jetzt muss diese Dreierkoalition nur noch werden.