Politik

Bürgermeister sucht Bürger

Stell dir vor, es ist Bürgermeisterwahl und keiner geht hin! Immer weniger Leute wählen in den Kommunen. Vier Thesen, warum die Wähler müde geworden sind.

Im ersten Stock des Schlosses residiert der Bürgermeister. Abgehoben oder volksnah?  SN/robert ratzer
Im ersten Stock des Schlosses residiert der Bürgermeister. Abgehoben oder volksnah?

Angeblich sind die Bürgermeister ja ganz nah bei den Menschen. Das ist eine alte Regel der Politikwissenschaft, die nicht mehr ganz stimmen kann. Denn über die Jahre betrachtet gehen den Bürgermeistern die Bürger verloren. Auch in Salzburg. 2014 hat sich im ersten Wahlgang nur noch rund die Hälfte der Stadt-Salzburger an der Bürgermeisterwahl beteiligt. Die Stichwahl zwischen Heinz Schaden (SPÖ) und Harald Preuner (ÖVP) hat dann nicht einmal mehr ein Drittel ins Wahllokal gelockt. Seit 1999 der Bürgermeister erstmals direkt gewählt wurde, ist die Wahlbeteiligung in Summe dramatisch gesunken (siehe Grafik).

Bürgermeister glauben, das Ohr am Volk zu haben. Doch dieses wendet sich von ihnen ab: Warum nur?

In Salzburg gibt es keine Umfrage unter Nichtwählern, die Aufschluss über deren Motive liefern könnte. Wir sind also auf Vermutungen angewiesen.


These Nummer eins: Wer sich von der Politik vergessen glaubt, der vergisst irgendwann die Politik - und geht nicht mehr wählen.

In Deutschland wurde dieses Phänomen bereits mehrfach beobachtet. In Bezirken mit sozialen und ökologischen Problemen, mit viel Migration, viel Verkehr und wenig Grün gehen weniger Menschen wählen als in Villenvororten. Stimmt das auch für Salzburg?

Auf den ersten Blick ja: Im Wahlsprengel Gneis-Leopolds kron-Morzg-Moos leben die fleißigsten Wähler. Bei allen vier Bürgermeisterwahlen seit 1999 ist die Wahlbeteiligung in dieser grünen Lunge im Süden der Stadt am höchsten.

Auf den hintersten Plätzen unter den 16 Wahlsprengeln lagen bei der Wahlbeteiligung dagegen stets die beiden Viertel in Bahnhofsnähe - Schallmoos und Elisabeth-Vorstadt. Nicht ganz ins Bild passt dagegen das Wahlverhalten im Sprengel Neustadt-Äußerer Stein, der auch das seit einigen Jahren als "in" geltende An dräviertel beherbergt. Hier verzeichnet die Statistik eine gleichbleibende, überdurchschnittlich geringe Wahlbeteiligung. Der Wahlsprengel Neustadt belegte bei den letzten drei Wahlgängen nur Platz 13 von 16. Zum Vergleich: Lehen lag bei der Wahlbeteiligung stets ein bis zwei Plätze besser.

These Nummer zwei: Wer nicht mitreden darf, gibt seine Stimme nicht mehr ab.

Über den Wutbürger ist viel geschrieben worden in den vergangenen Jahren. Über den Frustbürger weiß man hingegen wenig. Dieser geht möglicherweise deshalb nicht mehr wählen, weil seine Meinung und Mitwirkung zwischen den Wahlgängen nicht gefragt sind. Ein Salzburger Modell der direkten Demokratie, das für Österreich hätte richtungsweisend sein können, wurde vom ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden in letzter Minute verworfen. Es hatte eine mehrstufige Mitbestimmung durch die Stadtbevölkerung vorgesehen. An der Spitze wäre eine Bürgerabstimmung gestanden - verpflichtend für Stadtregierung und Gemeinderat.

Wäre. Als sich abzeichnete, dass die geplante Erweiterung der Mönchsberggarage Gegenstand der ersten Bürgerabstimmung werden könnte, machte Schaden vor der Beschlussfassung einen Rückzieher. Die Enttäuschung unter den Bürgerinitiativen war groß. In Salzburg sind diese seit der Grünlanddeklaration in den 1980er-Jahren ein starker Faktor.

These Nummer drei: Wechselt das politische Personal lange Jahre nicht, sinkt das Interesse des Publikums. Verkehrsstadtrat Johann Padutsch, der nun wieder als Bürgermeisterkandidat für die Bürgerliste antritt, ist vor 35 Jahren in den Gemeinderat eingezogen, seit 25 Jahren sitzt er in der Stadtregierung. Heinz Schaden war bis zu seinem Rücktritt im September 18 Jahre lang Bürgermeister, davor sechseinhalb Jahre Vizebürgermeister. ÖVP-Bürgermeisterkandidat Harald Preuner erscheint da fast wie ein Neuling - ist aber auch schon seit 13 Jahren in der Stadtregierung, seit 18 in der Stadtpolitik.

Vielleicht aber wird die Wahlbeteiligung am 26. November nach dem Ausscheiden Heinz Schadens ja wieder höher sein, weil Stadtpolitik wieder spannender ist: Gelingt es Bernhard Auinger (SPÖ), den Bürgermeistersessel für die SPÖ zu bewahren? Gelingt es Harald Preuner, die Stadt für die ÖVP zu erobern, zum zweiten Mal nach 1945? Gibt es mit Bürgerlisten-Mann Padutsch oder Neos-Frau Barbara Unterkofler lachende Dritte?

Vielleicht greift aber auch These Nummer vier: Wer angewidert ist, wendet sich ab.

Gründe dafür gibt es genug. In frischer Erinnerung ist der schmutzige Nationalratswahlkampf mit gefälschten Facebook-Seiten, Anzeigen und Klagen, mit Bespitzelungen und Drohungen. Zuvor hatte der Swap-Prozess die Schlagzeilen beherrscht, in dessen Folge Heinz Schaden zurücktrat. Die Frage, wie Finanzgeschäfte 2007 von der Stadt an das Land übergeben wurden, wird auch die zweite Instanz beschäftigen. Der Finanzskandal als Ganzes ist noch lange nicht aufgearbeitet. Das alles macht wenig Lust auf Politik.

Es sei denn, es gelingt, diese Lust wieder zu wecken: durch eine neue Art von Politik, mit Offenheit und Transparenz. Eine Politik, in der Macht ausgeübt wird als Dienst an der Allgemeinheit - und nicht an der Partei. Diese Haltung müsste der neue Bürgermeister oder die neue Bürgermeisterin verkörpern.

Aufgerufen am 23.10.2018 um 10:05 auf https://www.sn.at/salzburg/politik/buergermeister-sucht-buerger-20403778

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