Eine mögliche künftige Bundesregierung aus FPÖ und ÖVP unter einem Kanzler und FPÖ-Chef Herbert Kickl findet nicht bei allen Zuspruch. Eine Gruppe aus mehreren Initiativen wird noch diese Woche in Salzburg gegen Blau-Schwarz auf die Straße gehen. Am Donnerstag um 18 Uhr ist am Salzburger Hauptbahnhof eine Kundgebung angemeldet worden, wie Sarah Lena Schlegel, Sprecherin des "Bündnis gegen Schwarz-Blau", bestätigt. Das Bündnis hatte sich im Frühjahr 2023 zur Angelobung der schwarz-blauen Landesregierung in Salzburg gebildet.
"Die Aktion für Donnerstag ist spontan entstanden nach den Ereignissen der vergangenen Tage", sagt Schlegel. "Wir wollen die Kritik an die ÖVP in den Vordergrund stellen, die eigentlich das Versprechen abgegeben hat, nicht mit der Kickl-FPÖ zu koalieren. Wir wollen zeigen, dass ein großer Teil innerhalb der Bevölkerung gegen eine blau-schwarze Bundesregierung ist."
Demo in Salzburg: "Wenige Hundert Menschen" sind erwartet
Man wolle nicht stillschweigend hinnehmen und zeigen, "dass wir viele sind", wie es im Einladungstext heißt, der via soziale Netzwerke und WhatsApp-Kanäle etwa von der Initiative "Solidarisches Salzburg" verbreitet wird. Der Aufruf komme von einer "bunt zusammengewürfelten Gruppe von Menschen, die sich von der ÖVP belogen fühlen", heißt es weiter. "Über Wochen und Monate war das zentrale Wahlversprechen der ÖVP, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen. Seit Montag wissen wir, dass das eine eiskalte Lüge war", wird eine Sprecherin zitiert.
Wie viele Personen zu der Kundgebung kommen werden, lasse sich vorab schwer einschätzen, wie die Polizeidirektion Salzburg mitteilt. Angemeldet seien "wenige Hundert Personen". Zeitgleich finden auch in Wien und Innsbruck Versammlungen statt, die sich gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ im Bund richten.
