Politik

Rechtsextreme Identitäre stellen sich am Mozartplatz auf

Am Samstag wollen die Identitären von 9 bis 15 Uhr eine Demonstration samt Infostand abhalten. Ihr Kommen angekündigt haben auch Vertreter des KZ-Verbands, der Plattform gegen Rechts und der Omas gegen Rechts.

"Wir haben keine Freude damit, aber wir haben auch keine Möglichkeit, das zu verhindern", sagt Bernd Huber, Büroleiter von Salzburgs ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner. Die Rede ist von einer polizeilich angemeldeten Versammlung der Identitären Salzburg in der Salzburger Innenstadt.

Am Samstag will die rechtsextreme Gruppierung von 9 bis 15 Uhr am Mozartplatz eine Versammlung abhalten. Erwartet werden laut Polizei rund zehn Kundgebungsteilnehmer, die dort einen Stand mit Zelt aufbauen und Flyer verteilen werden. "Kommt vorbei und seht selbst, wer hinter der Bewegung steht, vor der euch die Medien immer warnen", werben die Rechtsextremen auf einer Facebookseite.

Solange die Polizei eine angemeldete Versammlung nicht untersage, könne auch die Stadt als Grundeigentümer nicht dagegen vorgehen, erklärt Huber. Anders als bei Veranstaltungen gelte das Versammlungsrecht. Für den Aufbau eines Zeltes oder das Aufstellen eines Sonnenschirmes als Teil einer Demonstration sei keine Genehmigung durch das Grundamt der Stadt notwendig.

Besuch werden die Identitären jedenfalls von für rechtsextremes Gedankengut unzugänglichem Publikum erhalten. Vertreter des KZ-Verbandes, der Plattform gegen Rechts und der Omas gegen Rechts haben angekündigt, "vorbeizuschauen". Wegen des prognostizierten frühlingshaften Schönwetters werde man Sonnenschirme mithaben, mit denen der Identitären-Stand abgeschirmt werden soll. "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!", wirbt der KZ-Verband auf seiner Facebookseite um Unterstützung durch die Zivilgesellschaft.

Es sei "völlig natürlich", auch politische Gegner am Identitären-Stand anzutreffen, sagt deren Landesleiter Edwin Hintsteiner. Er und seine Mit-Aktivisten würden ihnen "angstfrei und auf Augenhöhe" begegnen, um "Ansichten auszutauschen und Missverständnisse auszuräumen", kündigt Hintsteiner an. Die Identitären Salzburg haben etwa 30 Mitglieder.

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