Der "Antrag der Burgenländischen Landesregierung auf Normenkontrolle (…) des Bundesgesetzes über den Österreichischen Rundfunk" wird seinem Titel gerecht. 44 Seiten sachkundige und spitzfindige Formulierungen: eine Delikatesse für Rechtskundige, schwer verdaulich für Nichtjuristen. Doch der Werdegang dieser Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ist ...
Die Staatskomödie kann ein Demokratie-Lehrstück werden
Der Werdegang der Verfassungsklage gegen die ORF-Gremien ist kurios. Doch sie birgt die Chance einer Wende zum Besseren.
