Die Umsetzungsangst vor dem Ankündigungsmut

Das Medienkapitel des Regierungsprogramms ist voller Ambition. Das geht auf Kosten der Präzision. Es besteht Handlungsbedarf.

Medienminister Gernot Blümel lässt im "ZiB 2"-Interview aufhorchen. Zur Ansage von Heinz-Christian Strache, "im Sinn der Objektivität auch im ORF Optimierungen vornehmen" zu wollen, sagt er: "Das müssen Sie den Herrn Vizekanzler fragen." Die im Regierungsprogramm angekündigte Enquete zu Leitlinien für den ORF und den Medienstandort Österreich reduziert er darauf, "dass wir im Frühjahr einen großen medienpolitischen Diskurs ankündigen und anstreben wollen".

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