Der Klebstoff unserer Demokratie

Was des Satirikers Herz erfreut, beunruhigt jenes des Staatsbürgers.

Querschläger | Alltagsleben in Salzburg SN

Als Satiriker müsste man sich über das Kasperltheater, zu dem die Bundespräsidentenwahl gerade endgültig wird, eigentlich freuen und sich genüsslich über die Unfähigkeit der Behörden ausbreiten - dem ist aber nicht so. Der VfGH hat sicher ganz genau nach den Buchstaben des Gesetzes entschieden. Ob die Wiederholung der Stichwahl aber auch im Sinne und Geiste unserer Verfassung war, wage ich mittlerweile zu bezweifeln. Denn es wurde dadurch ein Standard geschaffen, der nun eine korrekte Wahlabwicklung nahezu unmöglich macht.

Wenn schon der fehlende Klebstoff auf ein paar Kuverts Anlass sein kann, dass eine Wahl verschoben werden muss, wird es langsam grotesk - und gefährlich. Denn das Vertrauen in das Funktionieren der Institutionen des Staates und in die korrekte und rechtmäßige Abwicklung von Wahlen ist der Klebstoff unserer Demokratie, und wenn dieses Vertrauen nicht mehr gegeben ist, löst sie sich nach und nach ganz einfach auf. Ich bin mir sicher, dass es ähnliche Pannen und Schlampereien wie verfrühte Stimmenauszählung oder schadhafte Kuverts auch in anderen Ländern gibt, Wahlen dort deswegen aber nicht gleich wiederholt werden.

Und wem nützt die ganze Misere? Ganz sicher jenen Kräften, die die Demokratie schwächen und in eine autoritäre Richtung drängen wollen, wie es in einigen Staaten Europas schon geschieht. Die ersten Angriffsziele dabei sind - siehe Ungarn, Polen und Türkei - neben freien Medien und kritischen Künstlern ironischerweise vor allem die Verfassungsgerichte. Ziel aller demokratischen Kräfte muss es deshalb sein, das Wahlrecht schleunigst und ohne taktische Wadlbeißereien so zu reparieren, dass der Klebstoff der Demokratie nicht noch weiter aufweicht.

Aufgerufen am 17.11.2018 um 06:21 auf https://www.sn.at/kolumne/querschlaeger/der-klebstoff-unserer-demokratie-1063117

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