Wie der europäische Traum zerbröselt

Die Idee von der Schaffung einer immerwährenden Friedenszone in Europa ist bedroht. Der Konflikt zwischen Katalonien und Spanien muss uns eine Warnung sein.

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Sieben Jahrzehnte lang haben europäische Denker daran gearbeitet, das Erbe des unseligen Nationalismus in Europa zu überwinden. Sie haben mit jeder der verschiedenen Stufen der europäischen Integration einen Schritt getan hin zu einer europäischen Gemeinschaft, die bewaffnete Auseinandersetzungen auf diesem Kontinent unmöglich, ja sogar undenkbar machen sollten. Dazu gehört nicht nur die Schaffung einer Union der europäischen Staaten, nicht nur die Installation einer Zentrale in Brüssel, nicht nur eine gemeinsame Währung, nicht nur einheitliche Standards für Produkte, nicht nur gemeinsame Verteidigung der Menschenrechte - nein, dazu gehört auch die Schaffung eines europäischen Bürgerbewusstseins.
Man hat Milliarden in kluge Programme investiert, die vor allem die Jugend in Europa auf den Weg dazu bringen sollten (und das in vielen Fällen auch getan hat), sich als Europäer zu fühlen. Man hat europäische Institutionen geschaffen wie das EU-Parlament, den europäischen Gerichtshof, eine europäische Währung. Es ist gelungen, vor allem jungen Menschen ein Gefühl dafür zu vermitteln, dass ihre Welt nicht an einer Staatsgrenze endet, dass sie leben, studieren und arbeiten können, wo immer es sie hinzieht in diesem geeinten Europa. Es schien so, als könnte es gelingen die Spezies des Europäers zu schaffen.
Einen schweren Schlag erhielt dieser Traum mit der Ablehnung der europäischen Verfassung zuerst durch die Franzosen und die Niederländer im Jahr 2005. Da stellte sich heraus, dass eine signifikante Zahl von Bürgern keine Lust hatten, Europäer zu werden. Sie ziehen es vor, sich in alten nationalistischen Gefühlen und Parolen heimisch zu fühlen. Die Phrase vom "Europa der Vaterländer" dokumentiert das recht deutlich. Sie unterstellt, dass das Europa der Europäischen Union ein den Menschen aufgepfropfter Fremdkörper ist, eine Art Fremdherrschaft. Obwohl selbst die Vertreter dieser These wissen müssten, dass es den Vaterländern ohne die EU viel schlechter oder zumindest nicht besser ginge als in dieser Union, beharren sie aus durchsichtigen Gründen darauf, den Nationalismus zu pflegen statt das Experiment zu wagen, das eine europäische Identität bedeuten würde.
Der Konflikt zwischen Katalanen und der spanischen Regierung in Madrid beruht auf der Annahme der Katalanen, dass sie dürften, was den Schotten erlaubt war: In einer Volksabstimmung darüber zu entscheiden, ob sie einen eigenen Staat haben sollten oder unter dem spanischen Dach bleiben wollen. Die Starrheit der Regierung in Madrid, die dieses Referendum schlicht verbot, hat aus einem Prozess, der mit Verhandlungen zu lösen gewesen wäre, eine Einbahnstraße zu einem möglicherweise gewaltsamen Konflikt gemacht. Die jetzt geplante Lösung, Neuwahlen in Katalonien anzusetzen, könnte den Streit entschärfen, aber nur, wenn Madrid nicht unfair eingreift und wenn die spanische Regierung jedes Ergebnis der Wahl akzeptiert.
Beobachter erwarten, dass Madrid etliche katalanische Unabhängigkeits-Parteien verbieten könnte, um sicherzustellen, dass nicht die Vertreter einer Loslösung von Spanien gewinnen. Das wäre der Punkt, an dem Brüssel im Interesse von Demokratie und Menschenrechten einschreiten müsste. Doch das bisherige Verhalten der EU im katalanischen Konflikt lässt wenig Hoffnung aufkommen. Wiewohl Brüssel sich sehr um die Zustände auf der Krim und in der Ukraine kümmert, sich im Kosovo engagiert und auch - manchmal völlig unnötig - Partei nimmt für die Palästinenser im Konflikt mit Israel, ist die EU nicht bereit, eines ihrer großen Mitglieder zu demokratischem Verhalten zu ermahnen.
Damit bleibt der Zwist um Katalonien eine Erinnerung daran, dass nahezu überall in Europa Nationalisten Erfolg haben. Frankreich entging eher knapp einem Wahlsieg der Rechtsextremen, in Tschechien wurde ein prononcierter Anti-EU-Politiker Premierminister, in Italien feiern populistische Parteien Erfolge und bei uns wird die FPÖ in die Regierung einziehen, eine Partei, die noch vor etwas mehr als einem Jahr die Abschaffung des Euro und den Austritt aus der EU forderte.
Mit dem Erfolg der populistischen Nationalisten in vielen europäischen Ländern und mit der Unfähigkeit oder dem Unwillen der Europäischen Union, im katalanischen Konflikt wenigstens zu vermitteln oder sogar mäßigend einzugreifen wird es immer deutlicher, dass es noch nicht gelungen ist, einen echten europäischen Geist zu schaffen, der es möglich macht, das sich eine Mehrheit der Bürger europäischer Staaten als "Europäer" fühlen und sich auch so verhalten. Um auf lange Sicht Erfolg zu haben, muss die EU aber weiter daran arbeiten, möglichst viele Menschen zu Europäern zu machen.

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Aufgerufen am 19.11.2018 um 02:25 auf https://www.sn.at/kolumne/zorn-und-zweifel/wie-der-europaeische-traum-zerbroeselt-20337730