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Haselsteiner will ORF-Stiftungsrat auflösen

Einiges an Medienpolitik, der Jahresabschluss und Roland Brunhofer waren die Themen im ORF-Stiftungsrat am Donnerstag.

Hans-Peter Haselsteiner SN/APA/HANS KLAUS TECHT
Hans-Peter Haselsteiner

Es war der erste ORF-Stiftungsrat ohne Norbert Steger: Wie die SN vor wenigen Tagen exklusiv berichteten, hat sich der Vorsitzende aus gesundheitlichen Gründen vorerst zurückgezogen. Politisch wurde die Sitzung am Donnerstag dennoch. Neos-Vertreter Hans-Peter Haselsteiner brachte eine Gremienreform auf das Tapet, wonach der ORF anstelle des Stiftungsrats einen Aufsichtsrat wie bei einer Aktiengesellschaft erhalten sollte; entsendet werden sollen per Los ermittelte Bürger. Der Vorschlag wurde abgelehnt, einzig Haselsteiner stimmte dafür.

SPÖ-Stiftungsrat Heinz Lederer wies indes auf den "massiven Druck" hin, der von ÖVP und FPÖ auf den ORF ausgeübt worden sei. Während dieser Aspekt für Lederer "freilich ein Stiftungsrat-Thema" ist, betonte Thomas Zach, Leiter des ÖVP-Freundeskreises: "Im ORF gibt es keine Neuwahlen - der ORF berichtet nur darüber." Statt Politik zu machen, müsse man etwa die Digitalisierungspläne vorbereiten - auch ohne neues ORF-Gesetz. Denn irgendwann werde der ORF im Digitalen mehr Spielraum bekommen.

Parallel wurde in der Sitzung der Jahresabschluss genehmigt: Der ORF hat 2018 mit einem Ergebnis vor Steuern von 2,9 Millionen Euro schwarze Zahlen geschrieben. Der Umsatz war mit rund 1,05 Milliarden Euro leicht höher als jener 2017.

Und auch der frühere Salzburger Landesdirektor Roland Brunhofer war neuerlich Thema: Nach Anfragen dreier Räte erklärte Generaldirektor Alexander Wrabetz, dass es "eine rasche Lösung" für den arbeitsrechtlichen Streit mit Brunhofer geben werde.

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