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Meldepflicht für YouTube & Co.: Eine stumpfe Waffe im Kampf gegen Online-Hetze?

Die großen Kommunikationsplattformen wie Twitter oder YouTube mussten erstmals melden, was sie gegen Hasskommentare tun. Die Bilanz fällt zum Teil ernüchternd aus. Ein Portal ignoriert das Gesetz offenbar gar völlig.

Hass im Netz kann Social-Media-Nutzern schwer zusetzen.
Hass im Netz kann Social-Media-Nutzern schwer zusetzen.

Eigentlich ist es das Herzstück des türkis-grünen Gesetzespakets zu "Hass im Netz". Doch wie eine erste Bilanz zeigt, scheint dieses Herz nicht wirklich zu pumpen: Mit Stichtag 31. Oktober mussten sämtliche Kommunikationsplattformen mit mehr als einer Million Nutzer in Österreich ...