Innenpolitik

Die Maskenpflicht wird gelockert

Auch in der Gastro soll es Änderungen geben: Die Sperrstunde wird auf ein Uhr verschoben, die Vier-Personen-Regel fällt. Am Freitag will die Bundesregierung die Bevölkerung über bevorstehende Lockerungen informieren.

Können die Österreicher die Masken bald abnehmen? SN/AP
Können die Österreicher die Masken bald abnehmen?

Neue Erleichterungen der Coronaregeln will die Regierungsspitze Freitag am frühen Nachmittag bekannt geben. Unter anderem dürfte es zu einer Lockerung der Maskenpflicht kommen, erfuhren die SN. Auch die Sperrstunde soll von 23.00 Uhr auf ein Uhr verschoben werden. Die Vier-Personen-pro-Tisch-Regelung in der Gastronomie soll ebenfalls fallen. Erwogen wurde zudem, die Gäste in Restaurants und Gasthäusern von der Pflicht zu entbinden, beim Betreten des Lokals einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Auch die generelle Verpflichtung zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen könnte revidiert werden. Eine mögliche Alternative wäre es, Masken nur noch dort vorzuschreiben, wo der erforderliche Mindestabstand zu den Mitmenschen nicht eingehalten werden kann. Die geplanten Lockerungen entsprechen der Linie der Regierung, in den nächsten Monaten der Coronakrise weniger auf Vorschriften und mehr auf den Hausverstand der Menschen zu setzen. Es werde "weniger, aber klare Regeln" geben, hieß es.

Auch sollen die Coronaregeln föderalisiert werden. Das heißt, die Bundesregierung wird nur noch die Grundlagen vorgeben und die Länder können die Regeln je nach Infiziertenstand verschärfen. Die Länder hätten sich das gegenteilige Konzept gewünscht, nämlich dass der Bund strenge Regeln beibehält, die von den Ländern nach Bedarf gemildert werden können.

Es war insbesondere der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser gewesen, der in Wien für eine Föderalisierung der Coronaregeln eingetreten war. Und zwar mit dem Argument, dass es in Kärnten seit Wochen keine Neuinfektion gegeben habe, weshalb nicht einzusehen sei, warum dort ebenso strenge Regeln gelten sollten wie etwa in Wien. Laut Kaiser sollten Arbeitnehmer im Dienstleistungsgewerbe - etwa Friseure oder Arbeiterinnen in Wäschereien - von der Maskenpflicht befreit werden.

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