Innenpolitik

Impfgesetz bricht alle Rekorde

Fast 100.000 Stellungnahmen zur geplanten Impfpflicht sind vor Ablauf der Begutachtung eingegangen. Vor allem von Gegnern. Die Regierung hält trotz Bedenken am Zeitplan fest.

Impfpflicht-Gegner fluteten das Parlament mit Stellungnahmen.  SN/imago images/Bihlmayerfotografie
Impfpflicht-Gegner fluteten das Parlament mit Stellungnahmen.

Am Montag läuft die Begutachtungsfrist für die geplante Impfpflicht ab. Bis Sonntag um 18 Uhr lagen 96.880 Stellungnahmen zu dem umstrittenen Vorhaben vor: darunter positive wie kritische von namhaften Institutionen, Wissenschaftern, Ärzten, Juristen - aber vor allem von Zehntausenden Privatpersonen, deren kritische Stellungnahmen offensichtlich konzertiert, weil mitunter wortident sind. Oder nur aus wenigen Wörtern bestehen: "Unmöglich" oder "Ich bin gegen eine Impfpflicht" oder "Überzeugt mich nicht". Tatsache ist, dass das Parlament laut Parlamentsdirektion noch nie von so vielen Reaktionen geflutet ...

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Aufgerufen am 20.05.2022 um 02:00 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/impfgesetz-bricht-alle-rekorde-115240747