Innenpolitik

"Kann ausschließen, dass ich mich erinnere", sagte Finanzminister Blümel

Bei seinem Auftritt im Ibiza-Untersuchungsausschuss am 25. Juni des Vorjahres behauptete Gernot Blümel laut einer peniblen Stricherlliste der Opposition 86 Mal, sich nicht erinnern zu können. Auch im Hinblick auf Kontakte zur Novomatic, zu möglichen Spenden in Richtung ÖVP und deren Vorfeldorganisationen oder seinen Funktionen in parteinahen Vereinen äußerte sich der frühere Kanzleramtsminister und jetzige Finanzminister laut den U-Ausschuss-Protokollen immer wieder sehr zurückhaltend bis kryptisch:

Lückenhafte Erinnerung: Finanzminister Gernot Blümel vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss, Juni 2020. SN/APA/HELMUT FOHRINGER
Lückenhafte Erinnerung: Finanzminister Gernot Blümel vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss, Juni 2020.

Ausschlussfreudig

Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper: Sehr geehrter Herr Minister, wir wissen mittlerweile, dass das Alois-Mock-Institut mit Inseraten (der Novomatic, Anm.) bedacht wird. Sind Vertreter der Novomatic jemals in einer Form an Sie herangetreten, bei der Spenden in Aussicht gestellt wurden?Blümel: Nicht, dass ich mich erinnern könnte.Krisper: Können Sie es ausschließen, dass Spenden ein Thema waren?Blümel: Ich kann für mich ausschließen, dass ich mich erinnern kann, dass das ein Thema war, ja.Krisper (erheitert): Bitte: Können Sie es ausschließen, ja oder ...

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