SN.AT / Politik / Innenpolitik

Kickls Attacken zermürbten Hofer

Der monatelange Machtkampf in der FPÖ ist zu Ende. Der Wunsch nach einer kantigeren und härteren Oppositionspolitik hat sich durchgesetzt.

Norbert Hofer ist das Lachen schon länger vergangen.
Norbert Hofer ist das Lachen schon länger vergangen.

Der Machtkampf in der FPÖ ist entschieden. Bundesparteiobmann Norbert Hofer teilte am Dienstag am späten Nachmittag mit, dass er das Amt des Bundesparteiobmannes zurücklegen werde. "Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende", teilte er mit. Dritter Nationalratspräsident will er bleiben. In den vergangenen drei Wochen hatte sich Hofer auf Rehabilitation in Baden befunden, dabei habe er sich diese Entscheidung überlegt, sagte er.

Während seiner Reha hat sich aber noch mehr ereignet. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hatte offen die Machtfrage gestellt. "Natürlich würde ich zur Verfügung stehen", sagte Kickl auf die Frage, ob er als Spitzenkandidat für die nächste Nationalratswahl ins Rennen gehen könnte.

Es zeigte sich, dass Kickl mit dieser Idee durchaus Chancen auf Erfolg haben könnte. So ließen die Landesparteien in Salzburg und Tirol ihre Sympathien für den Klubchef erkennen. "Ich begrüße, dass Herbert Kickl als Spitzenkandidat zur Verfügung steht. Er hat das handwerkliche Zeug dazu", meinte die Salzburger Landesparteiobfrau Marlene Svazek.

Der Tiroler Parteichef Markus Abwerzger wiederum sagte: "Ob ich mir Herbert Kickl als FPÖ-Spitzenkandidaten vorstellen kann, würde ich aber mit einem klaren Ja beantworten." Den Parlamentsklub in Wien, dessen Vorsitzender Kickl ist, hat der raubeinige Freiheitliche sowieso auf seiner Seite. Unterstützung für Hofer kam lediglich aus Oberösterreich. Der dortige FPÖ-Chef und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner ließ seine Sympathien für Hofer deutlich erkennen. Er war einer der wenigen, die sich in dieser Auseinandersetzung für den nun abgetretenen Parteiobmann aussprachen.

Dass die Attacken Kickls seine Entscheidung zum Rücktritt beeinflusst haben, bestätigt auch Hofer. "Ja, natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin", sagte Hofer.

Die Differenzen zwischen Hofer und Kickl waren während der Coronapandemie klar zutage getreten. Während Kickl etwa eine Maskenpflicht im Parlament ablehnte und sogar als Redner bei den Demonstrationen der Coronagegner auftrat, war Hofer in dieser Frage viel zurückhaltender, obwohl auch er Kritik an der Regierung übte. Hofer selbst trug auch eine FFP2-Maske im Hohen Haus. Via Twitter hatte Hofer Kickl auch ausgerichtet, dass er von einer Verweigerung des FFP2-Maske-Tragens im Parlament wenig halte: "Das freie Mandat erlaubt es, sich im Parlament der Hausordnung zu entziehen. Wer das tut, stellt sich aber in einer Selbstüberhöhung über alle Menschen, die sich an Regeln halten müssen. Ich respektiere als Präsident die Hausordnung und erwarte das von allen Abgeordneten", schrieb er.

Die Auseinandersetzung zwischen Kickl und Hofer ist auch ein Streit um die zukünftige Politik der FPÖ. Hofer, der immer als freundliches Gesicht der FPÖ bezeichnet wurde, war vielen Freiheitlichen zu milde. Viele wollen eine deutlich kantigere Oppositionspolitik und damit auch die Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen, die nach der Nationalratswahl 2019, die durch die Ibiza-Affäre ausgelöst wurde, zur ÖVP und Kanzler Sebastian Kurz gewechselt waren.

"Jetzt haben sie den Burschen also waidwund geschossen." So kommentierte Helmut Haigermoser, langjähriger Nationalratsabgeordneter und stellvertretender FPÖ-Bundesparteiobmann, den Rückzug Hofers als Parteichef. Die Zukunft seiner (ehemaligen) Partei sieht der blaue Ex-Politiker nicht eben in rosigen Farben: "In der FPÖ geht es drunter und drüber, in der zweiten Reihe der Partei ist keine Substanz vorhanden - mit Ausnahme der FPÖ Oberösterreich und einiger sonstiger verstreuter Oasen."

Ein FPÖ-Parteitag wird laut Hofer in den nächsten Wochen jedenfalls nötig sein, um seine Nachfolge zu regeln. Er habe die Partei nach Ibiza wieder stabilisiert und "so weit aufgestellt, damit sie auch in den nächsten Jahren Erfolg haben kann", meinte Hofer. Er wünsche seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin viel Erfolg. Ob er bei der nächsten Bundespräsidentenwahl wieder antreten möchte, lässt der scheidende FPÖ-Obmann offen. Bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl war er nur knapp dem jetzigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen unterlegen.

Mit dieser knappen Niederlage war Hofer zu einem der wichtigsten freiheitlichen Politiker geworden, in der türkis-blauen Regierung war er Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie gewesen.