Chronik

Coronaverstöße: 28 Anzeigen in Salzburg erstattet

Rund zwei Drittel davon dürften in Zusammenhang mit einer im Vorfeld abgesagten Veranstaltung in der Stadt Salzburg stehen, die sich gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung richteten.

An dem „Spaziergang“ entlang der Salzach beteiligten sich rund 500 Menschen. SN/andreas kolarik
An dem „Spaziergang“ entlang der Salzach beteiligten sich rund 500 Menschen.

Die Polizei hat am Montag nach dem "Spaziergang" von rund 500 Kritikern der Coronamaßnahmen der Bundesregierung am Sonntag in der Stadt Salzburg eine Bilanz gezogen. Insgesamt meldete die Landespolizeidirektion unter Berufung auf die Zahlen des Innenministeriums 28 Anzeigen und zwei Organmandate wegen einschlägiger Verstöße im Bundesland - eine genaue Aufschlüsselung für den Einsatz rund um die Veranstaltung in der Innenstadt sei nicht möglich. Man schätze aber, dass mindestens zwei Drittel der Amtshandlungen auf den Spaziergang zurückzuführen seien.

Am Sonntag unterstützte erstmals ein Vertreter des städtischen Gesundheitsamts den Einsatz bei einer Kundgebung gegen die Coronamaßnahmen. Die Versammlung wurde zwar vom Organisator kurzfristig offiziell abgesagt. Dennoch fanden sich zunächst Dutzende Menschen auf dem Mozartplatz ein. "Grundsätzlich ist beobachtet worden, dass es sehr diszipliniert abgelaufen ist", sagt Landespolizeidirektor Bernhard Rausch, "mit einem gewissen Optimierungspotenzial an gewissen Engstellen."

Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) hat gefordert, dass in Salzburg wie in Wien derartige Veranstaltungen im Vorhinein untersagt werden sollten. Rausch verweist zum einen auf die Versammlungsfreiheit, die ein Grundrecht sei. Zum anderen seien die Kundgebungen nicht miteinander vergleichbar - in Wien habe es Verbote gegeben, weil Übertretungen von Strafgesetzen seitens mancher Teilnehmer zu befürchten gewesen seien.

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