Hunderte protestierten in Salzburg gegen Blau-Schwarz: "Gemeinsam im Frust" Widerstand leisten
Am Donnerstagabend luden Privatpersonen und zahlreiche Initiativen zu einer Protestkundgebung gegen eine FPÖ-ÖVP-Bundesregierung auf den Salzburger Hauptbahnhof. Die Kritik richtete sich vor allem gegen die ÖVP, die nun entgegen früheren Aussagen doch mit der FPÖ in Regierungsverhandlungen tritt.
Am Donnerstag um kurz nach 18 Uhr war der Bahnhofsvorplatz in der Stadt Salzburg gut gefüllt. Hunderte Menschen standen mit Plakaten, Pfeifen, Trommeln bereit, um ihren Unmut gegen eine mögliche blau-schwarze Bundesregierung in Österreich kundzutun. Die Kundgebung war von Privatpersonen und zahlreichen Initiativen wie Solidarisches Salzburg, Omas gegen Rechts, Fridays for Future oder dem KZ-Verband Salzburg organisiert worden. Plakate mit der Aufschrift "Menschenrechte statt rechte Menschen" oder "Kanzler Kickl, nein danke" wurden in die Höhe gehalten, ebenso ÖVP-kritische Parolen wie: "Die ÖVP hat das Rückgrat einer Qualle". Dazu lief der Song "Keine Schuld" von den Ärzten oder "Zeit, dass sich was dreht" von Herbert Grönemeyer und $oho Bani. Zeitgleich fanden auch in Wien und Innsbruck Versammlungen statt, die sich gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ richteten.
Sprecherin fordert Zivilgesellschaft auf: "Jetzt Rückgrat stärken"
Die Sprecherin der Organisatoren, Benita Kogler, zeigte sich zufrieden über die Mobilisierung. "Der Platz ist voll, wir sind begeistert, dass so viele hier sind." Nach Angaben der Polizei nahmen 500 bis 600 Personen an der Kundgebung teil, die Veranstalter sprechen von etwa 1200 Menschen. "Der Unmut ist groß, wie man sieht. Viele Menschen sind besorgt über eine mögliche FPÖ-Regierung im Bund." Man wolle sich nicht unterkriegen lassen, sagte Kogler: "Jetzt ist die Zeit, unser Rückgrat zu stärken und als Zivilgesellschaft zusammenzustehen." Auf die Frage nach der Alternative nach Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sagt Kogler: "Man soll sich nicht in Details bei Budgetfragen aufhalten, wichtiger ist, dass es freie Medien weiter gibt, einen Sozialstaat, Bildung für alle und demokratische Werte." Da müsse man andere Interessen - wie eben die Finanzen - hintanstellen.
Emilia Schatzl vom KZ-Verband Salzburg kritisierte, dass sich die ÖVP umgehend darauf einlasse, der FPÖ in ein Regierungsamt zu verhelfen: "Es werden einfache Lösungen gefordert für komplexe Probleme." Ihre Sorge gelte der demokratischen, friedlichen, gemeinsamen Zukunft.
Bürgerin: "Kurz soll bleiben, wo der Pfeffer wächst"
Die Salzburgerin Maria Obenholzner nahm ebenfalls an der Kundgebung teil. Sie sei besorgte Bürgerin und sei "bitter enttäuscht", wie sie sagt, vor allem auch von der ÖVP: "Eigentlich müsste die Wahl wiederholt werden, weil die Wählerinnen und Wähler mit irreführenden Informationen des Staatshaushaltes informiert waren." Zu einer möglichen Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz sagte sie: "Der soll bleiben, wo der Pfeffer wächst." Und das sage sie als Bürgerin der Mitte, da sie sich weder als politisch links noch rechts einordnen würde.
Eine Rednerin sprach davon, dass man hier "gemeinsam im Frust" zusammenstehe und einander unterstützen müsse. Noch sei nicht alles zu spät, zeigte man sich mitunter auch mit optimistischen Tönen auf der Kundgebung.
Personen aus verschiedenen Milieus und unterschiedlicher politischer Couleurs waren anwesend wie etwa Grünen-Clubobfrau Martina Berthold, Grünen-Sprecher Moritz Engel, SPÖ-Stadtpolitiker Tarik Mete oder KPÖ-plus-Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl. So fanden sich junge Studierende ein mit Schildern in der Hand mit der Aufschrift "Nie wieder ist jetzt", ältere Menschen mit Rad und Hund, Omas gegen Rechts, aber auch Menschen, die zufällig vorbeikamen am Hauptbahnhof und fragten: "Was ist hier los?" "Eine Demo gegen Blau-Schwarz." "Ah, super, das klingt gut!" Für andere liegen die Prioritäten woanders: "Wo gibt es Gummibärchen?" Und eine Frau begann mit jungen Frauen zu diskutieren: "Was wollt ihr hier?", und begann die Protestierenden zu beschimpfen. Ansonsten verlief die Kundgebung ruhig und ohne besondere Vorkommnisse. Das bestätigte am Abend auch die Landespolizeidirektion Salzburg.
