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Landtagswahl 2018

Koalitionsfrage: Haslauer muss Farbe bekennen

Die Entscheidung in der Koalitionsfrage dürfte zwischen Schwarz-Blau und der Dreier-Variante fallen, sagen Insider.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer muss sich entscheiden, mit wem er künftig in Salzburg regieren will. SN/robert ratzer
Landeshauptmann Wilfried Haslauer muss sich entscheiden, mit wem er künftig in Salzburg regieren will.

Politbeobachter müssen sich heute auf einen längeren Abend einstellen: Denn das etwa 20-köpfige ÖVP-Landesparteipräsidium, in dem die Obleute der Bünde und der Bezirke sitzen, tagt erst um 18 Uhr. In welche der drei möglichen Koalitions-Richtungen - Schwarz-Rot; Schwarz-Blau oder doch die Dreiervariante mit Grünen und Neos - es in der Sitzung gehen wird, war tags davor schwer zu ergründen. Deklarieren wollte sich niemand.

Am auskunftsfreudigsten war noch Gemeindebundpräsident a. D. Helmut Mödlhammer, der als einer von Haslauers "Vizes" Präsidiumsmitglied ist: "Es gibt noch keine Vorentscheidung. Haslauer wird in der Sitzung eine Präferenz erkennen lassen, sonst wäre es unverantwortlich."

Von der Zahl der schwarzen Regierungsmitglieder - bei der Dreiervariante wären es wohl fix fünf von sieben, bei einer Zweiervariante vielleicht nur vier - werde die Entscheidung aber nicht abhängen, sagt Mödlhammer: "Ein Verhältnis fünf zu zwei ist in jedem Fall gerechtfertigt." Auch sein Nachfolger als Salzburger Gemeindeverbandspräsident, Günther Mitterer betonte, dass er sich voll auf Haslauer und dessen Einschätzung verlasse: "Aus den Gesprächen ging nichts hinaus. Daher ist alles Spekulation."

Ein ÖVP-Insider sagt aber hinter vorgehaltener Hand, dass man eine Koalition mit der SPÖ "mit großer Wahrscheinlichkeit ausschließen kann." Denn: "Wir werden ja nicht einen Toten wiederbeleben." Aber Haslauer werde wohl sicher auch "mitüberlegen, wer uns in Wien helfen kann. Das spräche für die Freiheitlichen."

Ein weiterer Parteikenner sagt, dass er die Dreier-Koalition machen würde, "weil das angenehmer ist. Denn bei der FPÖ weiß man nicht, ob sie sich nicht irgendwann in die Luft schießt." Gleichzeitig wäre sie aber auch eine schaumgebremste Opposition im Landtag: "Denn sie können da nicht gegen etwas sein, wo sie im Bund dafür sind."

„Fünf ÖVP-Regierungssitze sind in jedem Fall gerechtfertigt“, sagt der stv. ÖVP-Obmann Helmut Mödlhammer. SN/robert ratzer
„Fünf ÖVP-Regierungssitze sind in jedem Fall gerechtfertigt“, sagt der stv. ÖVP-Obmann Helmut Mödlhammer.

Das Bild, dass sich das Rennen von einem Drei- zum Zweikampf entwickelt hat, bestätigt ein weiterer ÖVP-Funktionär: "Ich habe viele Anrufe bekommen. Die einen sagen: ,Ja nicht Schwarz-Blau.' Die anderen: ,Ja nicht die Dreier-Variante.' Mit der SPÖ- Variante rechnet gar niemand mehr." Denn die Sozialdemokraten müssten zuerst intern klären, wann und wie der angeschlagene Parteichef Walter Steidl abgelöst werde. Er sei froh, dass er nicht entscheiden müsse, sagt der Funktionär: "Ich trage aber alles mit, was Haslauer vorschlägt: Denn er hat die Wahl gewonnen." Fix ist, dass die ÖVP, egal mit wem sie koalieren wird, auf ein fünftes Regierungsmitglied pochen wird. Dieses soll, so hört man, eine Frau sein und aus Innergebirg.

Eine, deren Name hier immer wieder genannt wird, ist Petra Nocker-Schwarzenbacher (53). Sie führt das Hotel Brückenwirt in St. Johann und ist Bundesobfrau der Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft in der Kammer. Stünde sie als Landesrätin zur Verfügung? Nocker-Schwarzenbacher wollte dazu "nichts sagen", ebenso wie auf die Frage, ob sie bereits von Haslauer gefragt worden sei. Dementis sehen anders aus.

Redseliger war da Sabine Kornberger-Scheuch (50): Die Dreifach-Magistra und gebürtige Saalbacherin ist Landesgeschäftsführerin des Roten Kreuzes. Weiters ist sie als Lebensgefährtin des städtischen Kontrollamtsdirektors Max Tischler auch politisch gut vernetzt. Stünde sie zur Verfügung? "Ich bin nicht gefragt worden. Es freut mich aber, dass ich da genannt werde." Sie sei aber gerne Rotkreuz-Chefin. Und wenn sie gefragt werden würde? "Dann müsste ich es mir erst überlegen und mindestens eine Nacht darüber schlafen."

Aufgerufen am 18.12.2018 um 08:18 auf https://www.sn.at/salzburg/landtagswahl-2018/koalitionsfrage-haslauer-muss-farbe-bekennen-27385687

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