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Salzburg-Wahl: Grünen-Chefin Astrid Rössler tritt definitiv zurück

Nach dem Absturz der Grünen bei der Salzburger Landtagswahl hat Landesprecherin Astrid Rössler (58) am Montag die Konsequenzen gezogen und ihren Abschied aus der Politik bekannt gegeben. Ihr war sicher bewusst, dass sie als Person polarisierte und ihren Gegnern als "rotes Tuch" galt. Die Niederlage und die Häme, die ihr nun vereinzelt entgegenschlug, dürfte sie aber persönlich getroffen haben.

Die Salzburger LHStv. Astrid Rössler (Grüne) nach dem Landesvorstand der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Die Salzburger LHStv. Astrid Rössler (Grüne) nach dem Landesvorstand der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
SPÖ-Chef Walter Steidl und Grünen-Chefin Astrid Rössler – gezeichnet vom Ergebnis der Wahl kurz nach Bekanntwerden der ersten Trendrechnung am Sonntagnachmittag.
SPÖ-Chef Walter Steidl und Grünen-Chefin Astrid Rössler – gezeichnet vom Ergebnis der Wahl kurz nach Bekanntwerden der ersten Trendrechnung am Sonntagnachmittag.
Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger, Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger, Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger, Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (m./Grüne) vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger, Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (m./Grüne) vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Die Salzburger LHStv. Astrid Rössler (Grüne), Landesrätin Martina Berthold (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Die Salzburger LHStv. Astrid Rössler (Grüne), Landesrätin Martina Berthold (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger, Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger, Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.
Salzburgs LHStv. Astrid Rössler (Grüne), vor Beginn des Landesvorstandes der Grünen am Montag, 23. April 2018, in Salzburg.

Der Wahlkampf der Grünen war ganz auf sie als Spitzenkandidaten ausgerichtet. Unbestritten hat Rössler in ihren fünf Jahren als Landeshauptmannstellvertreterin einiges bewegt. Sie hat als zuständige Landesrätin ein neues Raumordnungsgesetz und ein neues Abfallwirtschaftsgesetz auf den Weg gebracht und für eine Aufwertung von Naturschutzgebieten gesorgt.

Allerdings musste sie auch eine Bewilligung für die umstrittene 380-kV-Stromleitung gewähren. Ein schwarzer Tag für die Politikerin, die sich immer gegen eine Freileitung und für eine abschnittsweise Verlegung des Kabels unter die Erde ausgesprochen hatte.

Die Juristin und Expertin für Umweltfragen gilt als Grüne aus dem Lehrbuch, die mehr als 3500 Kilometer im Jahr Fahrrad fährt und bei Flugreisen den CO2-Ausstoß mit Ausgleichszahlungen kompensiert. Lebensmittel bezieht sie hauptsächlich über eine regionale Food-Coop.

In ihrer Freizeit hält sich Rössler gerne in der frischen Luft auf. Die unberührte Natur ist ihr wichtig. "Für mich persönlich sind die Ressourcen der Zukunft Finsternis und Stille. Das ist mittlerweile so selten geworden, dass man es unter Schutz stellen muss", meinte sie einmal.

Die am 7. Mai 1959 geborene Rössler war über zehn Jahre lang in der Landesumweltanwaltschaft tätig und machte sich 2000 als Unternehmensberaterin und Mediatorin selbstständig. 2007 gründete sie den "Anrainerschutzverband Salzburg Airport" und wurde dessen Obfrau. In dieser Funktion "empfahl" sie sich für die Grünen, zwei Jahre später zog sie in den Landtag ein. 2011 wurde sie zur Landessprecherin gewählt und saß bis jetzt in dieser Funktion fest im Sattel.

Profilieren konnte sich die 58-Jährige vor allem als Vorsitzende der Untersuchungsausschüsse zur gescheiterten Olympiabewerbung Salzburgs 2014 und zum Salzburger Finanzskandal. Diese Rolle trug auch wesentlich zum historischen Erfolg bei der Landtagswahl 2013 bei: Mit 20,2 Prozent und sieben Mandaten waren die Grünen die großen Gewinner.

Auch Rösslers sachlicher Politikstil abseits von Polemik und Polterei dürfte damals auf Wohlwollen beim Wähler gestoßen sein. Diesen Stil führte sie auch in der schwarz-grünen Koalition weiter. Wegen der nach außen hin konsensorientierten Zusammenarbeit war zwar oft von einem Kuschelkurs mit der Volkspartei die Rede.

Doch Rössler verteidigte es, trotz zahlreicher inhaltlicher Differenzen den Koalitionspartnern öffentlich nichts ausgerichtet zu haben: "Ich halte es für eine Qualität, Konflikte durchzustehen und am Verhandlungstisch Ergebnisse zu erzielen und nicht durch öffentliche Auftritte", sagte Rössler einmal im Interview.

Feindbild der Autofahrer

Rössler wurde von ihren Anhängern geschätzt, von Gegnern erntet sie oft Widerspruch oder mehr. Die Einführung von Tempo 80 auf der Stadtautobahn machte sie zum Feindbild der Autofahrer und brachte ihr einen Shit-Storm auf Facebook ein.

Doch der Workaholic Rössler blieb selbst im Konflikt ruhig und sachlich, in der Sache aber hart. Dass sie polarisiert, war freilich auch im Wahlkampf ein Thema. So sorgten Slogans wie "Ich bin keine Politikerin" oder "Heimat beschützen" auf ihren Wahlplakaten für Diskussionen. Auch dass sie sich vor der letzten Nationalratswahl zu einem Auftritt im Dirndlkleid hinreißen ließ, wurde nicht von jedem Parteigänger geschätzt.

Rössler räumte auch ein, dass sie nicht "allen Grundgesetzen einer sehr offensiven PR-Strategie" folgt. Sie habe sich wahrscheinlich nicht so gut verkauft, wie sie es hätte tun müssen. Aber wahrscheinlich ließ sie gerade das authentisch wirken.

Erster zweistelliger Verlust

Die Grünen mussten bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag den ersten zweistelligen Verlust ihrer Parteigeschichte verdauen. Dies allerdings auch deshalb, weil Astrid Rössler 2013 bei der Finanzskandalwahl das mit Abstand beste Grün-Ergebnis je geschafft hatte. Damit sind die Salzburger auch jetzt - nach einem Minus von 10,9 Prozentpunkten - bei weitem nicht die schwächste Landesgruppe.

Mit ihren fast zehn Prozent - 9,3 sind es laut vorläufigem Ergebnis ohne Wahlkarten - liegen sie vielmehr im Mittelfeld. Das Kärntner Ergebnis vom März war viel schwächer, dort flogen sie mit 3,1 Prozent aus dem Landtag. Aber auch in Burgenland, Niederösterreich und der Steiermark fanden die Grünen mit 6,4 bis 6,7 Prozent bei der letzten Landtagswahl um einiges weniger Zuspruch als in Salzburg.

Und auch landesintern sind 9,3 Prozent gar nicht so schlecht - sondern vielmehr das zweit-beste (nach den 20,2 aus 2013) Ergebnis der Parteigeschichte. Um die drei Mandate, die sie jetzt hielten und ihnen den Klubstatus sichern, haben sie einige Wahlen lang vergebens gekämpft.

Grün-Wähler wanderten zu NEOS ab

Die Wähler, die bei der heurigen Landtagswahl nicht mehr die Grünen unterstützen wollten, gingen vor allem zu den NEOS. Fast 10.000 der 39.904 Grün-Wähler aus 2013 kreuzten diesmal Pink an, ergab die Analyse des Instituts für Wahl-, Sozial- und Methodenforschung (IwsmF) von Andreas Kohlsche. Für die ÖVP entschieden sich demnach 7.200 Ex-Grüne, 6.500 blieben zu Hause, 4.400 wählten die SPÖ und 1.800 die FPÖ. Für die SPÖ hat das den - überraschenden - zweiten Absturz in Folge etwas gemildert.

Zu teils anderen Ergebnissen kam die SORA/ORF-Wählerstromanalyse: Zwar wanderten auch darin 10.000 Wähler von Grün zu Pink. Aber Richtung ÖVP sah SORA nur 4.000 Grüne gezogen, dafür zur SPÖ 7.000 - und doppelt soviel (nämlich 11.000) blieben laut SORA zu Hause.

SPÖ-Chef Steidl will seine "persönliche Zukunft" besprechen

Bei der SPÖ hatte Parteichef Walter Steidl angekündigt, seine persönliche Zukunft in den "eigenen vier Wänden des Wohnzimmers der SPÖ Salzburg" besprechen zu wollen. Gelegenheit dazu bieten Präsidium und Vorstand am Montagabend. Ein Rücktritt wurde in Parteikreisen als unwahrscheinlich bezeichnet. Angepeilt wird offenbar eine geordnete Übergabe im Lauf der Legislaturperiode. Diese Vorgangsweise sei schon vor der Wahl unabhängig vom Wahlergebnis vereinbart worden, war aus der Partei zu hören.

Der Plan des Wahlsiegers Haslauer

Wenig Überraschung dürfte die Sitzung des ÖVP-Parteipräsidiums bieten. Wahlsieger Landeshauptmann Wilfried Haslauer hatte gestern angekündigt, mit allen anderen Parteien zunächst Gespräche führen zu wollen, und zwar der Stärke nach von oben beginnend. Bis Anfang kommender Woche möchte er dann wissen, mit wem es in Koalitionsverhandlungen gehen soll.

Neos warten auf Einladung zur Regierungsarbeit

Und auch beim Treffen des Neos-Landesteams sind keine Überraschungen zu erwarten. Beide Wahlziele - der Einzug in den Landtag und das Erreichen der Klubstärke - wurden mit den drei Mandaten erreicht, nun heißt es abwarten, ob auch eine Einladung zur Mitarbeit in der Regierung erfolgt. Dann wird sich auch entscheiden, ob Spitzenkandidat Sepp Schellhorn sein Nationalratsmandat aufgibt und Landesrat in Salzburg wird. Offen ist auch noch die Frage des Klubvorsitzes im Landtag, ob das aber heute schon Thema wird, ist unklar.

Ist die Liste von Hans Mayr Geschichte?

Am Montagabend tagen sollte das Parteigremium der Salzburger Bürgergemeinschaft (SBG) des ehemaligen Team-Stronach-Landesrates Hans Mayr, das den Einzug in das Landesparlament mit 1,7 Prozent der Stimmen klar verfehlt hat. Hier geht es einerseits um die politische Zukunft des Spitzenkandidaten und andererseits um die Existenz der Partei als Ganzes. Am Montagnachmittag wurde die Sitzung verschoben. "Wir wollen uns bewusst ein paar Tage Zeit lassen, um nicht überhastet Entscheidungen zu treffen", sagte Mayr. Ein erstes Gespräch soll demnach am Freitag stattfinden.

FPÖ-Gremien tagen erst am Dienstag

Traditionell erst am Dienstag tagen dann die Gremien im freiheitlichen Lager. Die FPÖ mit Spitzenkandidatin Marlene Svazek hat ihr Wahlziel 20 Prozent zwar verfehlt, aber doch von 17,0 auf 18,8 Prozent zugelegt. Auch die Blauen warten nun auf eine Einladung der Landeshauptmannpartei. Und beim Ableger FPS des früheren Langzeitobmannes Karl Schnell wird es ebenfalls um die Zukunft der Partei gehen. Schnell selbst hat schon angekündigt, den politischen Ruhestand anzutreten. Davor bleibt er aber noch bis Frühjahr 2019 Vizebürgermeister in seiner Heimatgemeinde Saalbach-Hinterglemm.

Die Wählerstromanalyse

Sie können die Wählerstromanalyse auf zwei Arten abfragen:

1) Bewegen Sie den Mauszeiger im Diagramm über die Farbe einer Partei. Sie sehen, wohin die Wähler dieser Partei − ausgehend von der letzten Wahl − gewandert sind.

2) Aktivieren Sie eine Partei, indem Sie auf den Kreis über der jeweiligen Parteibezeichnung klicken. Sie sehen, wie die Wähler dieser Partei bei der letzten Wahl gewählt haben.