SN.AT / Salzburg / Landtagswahl 2023

"Allianz für Salzburg": ÖVP hofft noch auf Umdenken bei der SPÖ

Die Idee von einer großen Koalition aus ÖVP, FPÖ und SPÖ ist am Donnerstagabend geplatzt. Die SPÖ willigte in den Vorschlag Haslauers für eine große Dreiervariante nicht ein. Am Freitag tagte das Parteipräsidium der ÖVP, aber nur kurz. Die Hand Richtung SPÖ sei nach wie vor ausgestreckt. Man hofft auf ein Einlenken seitens der Sozialdemokratie.

Seit Dienstag sucht die ÖVP einen Koalitionspartner. Das Wahlergebnis von Sonntag hat der ÖVP zwar mehrere Optionen beschert - doch eine favorisierte Variante lag am Sonntagabend nicht auf dem Tisch. 19 Mandate sind für die Mehrheit im Salzburger Landtag notwendig. Das geht sich mit der FPÖ locker aus (12 ÖVP, 10 FPÖ, bedeutet 22 Mandate). Mit der SPÖ geht es sich gerade noch aus (19 Mandate). Mit der SPÖ und den Grünen - also eine erneute Dreierkoalition - käme man ebenfalls auf 22 Mandate. Doch die Vorbehalte gegenüber den Grünen sind nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung aufseiten der ÖVP und der Bürgermeister zu groß.

"Allianz für Salzburg" aus ÖVP, FPÖ und SPÖ kommt nicht

Nach den Sondierungsgesprächen schlug Haslauer daher am Mittwochabend eine ungewöhnliche Variante vor: ÖVP, FPÖ und SPÖ sollten gemeinsam regieren. Eine "breite Allianz für Salzburg" nannte die ÖVP dieses Konstrukt. Doch die SPÖ willigte Donnerstagabend nicht in diesen Vorschlag ein. Das rote Präsidium sprach sich mehrheitlich dagegen aus. Was nun? Schwarz-Blau soll für Haslauer persönlich keine Option sein.

Am Freitag tagte das Parteipräsidium der ÖVP, um sich zu beratschlagen, aber nur sehr kurz. Es gab keinen Entschluss für eine Koalition. Stattdessen bekräftigte Haslauer noch einmal, dass es eine breite Allianz für die Zukunft brauche. "Es ist mir in den Gesprächen einmal mehr klar geworden, vor welchen Herausforderungen das Land steht." Das Thema Wohnen, die Teuerung, die Sozialpolitik, die Erneuerung der Infrastruktur - all das gehe nur gemeinsam. Die FPÖ könne sich eine solche Dreierkoalition vorstellen, sagte Haslauer. Nun wolle man nach der Absage am Donnerstag der SPÖ noch einmal die Chance geben, eingehend darüber nachzudenken, auch über die Vorteile einer solchen Koalition.

Am Dienstag müsse eine Entscheidung fallen

Über das verlängerte Wochenende soll es eine Nachdenkpause geben. Am Dienstag will das ÖVP-Präsidium noch einmal zusammentreten. Dann müsse aber eine Entscheidung fallen. "Die Hand Richtung SPÖ ist ausgestreckt", sagte Haslauer am Freitag. Es sei kein taktisches Manöver, sondern seine ernste Absicht. "Es ist eine Allianz, die Salzburg in die Zukunft führen soll." Inhaltlich gebe es keine unüberwindbaren Gegensätze zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ. Haslauer will nun noch einmal in Kontakt mit der SPÖ treten. "Es wäre halt ein anderer Weg." Man habe gesehen bei der Wahl, wie stark der Protest sei, und dass die Leute sich aber auch nach einer Zusammenarbeit in der Politik sehnen würden, und nicht nach Streit. "Man muss einmal die Hand reichen. Das ist ja auch nicht so leicht für mich", sagt Haslauer zu einer Dreiervariante von ÖVP, FPÖ und SPÖ.

Auch ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler ist für das Treffen des Parteipräsidiums in der Merianstraße in Salzburg eingetroffen.
Auch ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler ist für das Treffen des Parteipräsidiums in der Merianstraße in Salzburg eingetroffen.
Wilfried Haslauer und die ÖVP waren zwar am Wahlabend die Nummer eins, doch der Wahlsieg war mit erheblichen Verlusten verbunden. Die Koalitionsfindung gestaltet sich schwierig.
Wilfried Haslauer und die ÖVP waren zwar am Wahlabend die Nummer eins, doch der Wahlsieg war mit erheblichen Verlusten verbunden. Die Koalitionsfindung gestaltet sich schwierig.
Das ÖVP-Präsidium am Freitagvormittag.
Das ÖVP-Präsidium am Freitagvormittag.
Das ÖVP-Präsidium am Freitagvormittag.
Das ÖVP-Präsidium am Freitagvormittag.
Wilfried Haslauer muss noch einmal in Gespräche gehen.
Wilfried Haslauer muss noch einmal in Gespräche gehen.
Wilfried Haslauer und Daniela Gutschi.
Wilfried Haslauer und Daniela Gutschi.
Wilfried Haslauer will die SPÖ nach wie vor überzeugen.
Wilfried Haslauer will die SPÖ nach wie vor überzeugen.
Wilfried Haslauer ist auf der Suche nach einem Koalitionspartner.
Wilfried Haslauer ist auf der Suche nach einem Koalitionspartner.