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Dreierkoalition in Salzburg? SPÖ erteilt ÖVP wieder klare Absage

Die Sozialdemokraten willigten nicht in eine Dreierkoalition mit ÖVP und FPÖ ein. Man wolle nicht das "rote Gewissensmascherl" sein, um Schwarz-Blau salonfähig zu machen.

Der Gang in die Opposition? SPÖ-Chef David Egger, AK-Präsident Peter Eder, Klubchef Michael Wanner.
Der Gang in die Opposition? SPÖ-Chef David Egger, AK-Präsident Peter Eder, Klubchef Michael Wanner.

Donnerstagabend ging es Schlag auf Schlag. ÖVP-Chef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer schlug eine Koalition ÖVP, FPÖ und SPÖ vor. Das Parteipräsidium der SPÖ stimmte daraufhin am Telefon ab. Dem Vernehmen nach waren zwei bis drei Mitglieder für den Koalitionseintritt, die große Mehrheit lehnte eine Dreierkoalition mit den Freiheitlichen aber ab. Die FPÖ ließ sich die Option offen, der Parteivorstand der Freiheitlichen tagt erst am Dienstagabend.

Egger: "Die SPÖ ist sicher nicht das rote Gewissensmascherl"

"Wir stehen für Dreierverhandlungen nicht zur Verfügung", sagte SPÖ-Chef David Egger am Freitag bei einem Pressegespräch im Chiemseehof. Er stehe zu seinem Wort: "Die SPÖ gibt es nicht um jeden Preis." Seine Entscheidung, eine eindeutige Absage an die FPÖ, werde vom Parteipräsidium zu 100 Prozent geteilt. Dafür seien die inhaltlichen Gräben zu tief. Der SPÖ-Chef nannte als Beispiel die Einstellung zu Windrädern in Salzburg, wo sich die FPÖ dagegen positioniert habe: "Die werden wir für die Energiewende aber brauchen." Er wolle auch keinen "Schattenvizelandeshauptmann Herbert Kickl" in Salzburg haben. "Die SPÖ ist sicher nicht das rote Gewissensmascherl für eine rechts-konservative Regierung. In Wahrheit ist das eine Allianz, um Schwarz-Blau salonfähig zu machen", meinte Egger. "Wir sind zu Zweierverhandlungen immer noch bereit, um die Probleme in Salzburg, die auf dem Tisch liegen, zu lösen", meinte Egger in Richtung ÖVP, die nun am Zug sei und sich entscheiden müsse. Dass eine schwarz-rote Regierung nur ein Mandat Überhang hätte, sei nicht viel, "aber die Verantwortung übernehme ich als Parteichef. Das ist kein Problem."