Nach Neos-Debakel bei Salzburg-Wahl: Klambauer tritt zurück, Rößlhuber vertritt Partei nach außen

Lukas Rößlhuber ist vorläufig "Gesicht der Neos nach außen"

Bis Herbst soll in einer Mitgliederversammlung ein neuer Landessprecher oder eine neue Landessprecherin gewählt werden. Bis dahin wird die Bundesfraktion offiziell die Geschäfte übernehmen. Gemeinderat und Neos-Fraktionsobmann in der Stadt Salzburg, Lukas Rößlhuber, wird die Neos in Salzburg nach außen vertreten. "Aber ohne Funktion", wie er im Gespräch mit den SN betont. Als Landessprecher wolle er nicht kandidieren, sondern "maximal den Stellvertreter geben". Derzeit ist der Jurist als Rechtsanwaltsanwärter in einer Anwaltskanzlei in Salzburg tätig. "Beides ist zeitaufwendig. Und ich will mich beruflich nicht ausschließlich von der Politik abhängig machen."

Es ist nicht das erste Mal, dass der 29-Jährige eine Lücke bei den Neos in Salzburg füllt. "Ich bin anscheinend der Fels in der Brandung", sagt Rößlhuber. Er ist seit 2014 Mitglied des Salzburger Gemeinderats. Als nach der Landtagswahl 2018 Sebastian Huber in den neuen Landtag wechselte, folgte ihm Rößlhuber als Fraktionsobmann nach. Und als im September 2018 die Neos-Baustadträtin Barbara Unterkofler zur ÖVP wechselte, trat er wiederum deren Nachfolge im Stadtratskollegium an. Rößlhuber war in der Stadt Salzburg in all diesen Funktionen der bis dahin jüngste Amtsinhaber. In seiner Rolle als "Gesicht der Salzburger Neos nach außen" werde er in den kommenden Wochen das Gespräch mit allen Mitgliedern suchen. "Der Blick geht jetzt nach vorne. Wir wollen auch weiterhin ein liberales Angebot für die Mitte der Gesellschaft machen." Bereits am Wahltag betonte Rößlhuber, dass die Neos ein breiteres Netzwerk, auch in den Landgemeinden, bräuchten.

Junge Neos: "Gut, dass der Sauhaufen an Individualisten Platz macht"

Ebenfalls eine größere Rolle im Neustart der Neos wollen die Junos, der Jugendverband der Partei, spielen. Landesvorsitzender Moritz Rettenbacher findet klare Worte: "Es ist gut, dass der Sauhaufen an Individualisten endlich Platz macht." Damit meine er vor allem die ältere Generation des Neos-Landesteams. "Wenn nur Andrea Klambauer zurückgetreten wäre, hätte Sebastian Huber (Abgeordneter und Zweiter Präsident im Landtag) vorläufig übernommen. Das hätten wir Junos nicht unterstützt." Die Stimmung in der Partei sei bereits seit Monaten schlecht gewesen. "Man hat den Bezug zu den Mitgliedern verloren. Immer weniger sind zu den Veranstaltungen gekommen. Es braucht einen kompletten Reset", sagt Rettenbacher. Die Atmosphäre bei der Sitzung am Montag sei angespannt gewesen, wie er beschreibt: "Die Luft war zum Schneiden". Am Ende habe nach fünf Stunden eine Lösung gefunden werden können. "Eine Neuaufstellung des Teams ist wichtig, dafür war notwendig, dass die alte Garde das Feld räumt. Wir als Junos wollen künftig eine stärkere Rolle dabei spielen." Für das Landesteam wollen die Junos zwei Kandidaten aufstellen, einer davon werde Rettenbacher selbst sein, wie er sagt.

Der scheidende Abgeordnete Sebastian Huber habe keine übermäßig schlechte Stimmung in der Partei wahrgenommen. "Der geschlossene Rücktritt war ein wichtiges Zeichen für den Neubeginn." Er wolle sich weiter bei den Neos einbringen, "wenn das gewünscht ist. Als Landessprecher stehe ich aber nicht zur Verfügung."

Klambauer wechselt in die Privatwirtschaft - keine Rückkehr Schellhorns

Nach fünf Jahren als Landesrätin in der Dirndlkoalition verabschiedet sich Andrea Klambauer aus der Politik. Sie wird sich wieder in die Privatwirtschaft zurückziehen. Klambauer blickt nun zuversichtlich in die nächsten Wochen, in denen sie mehr Zeit für ihre Familie zur Verfügung hat, wie sie bei der Pressekonferenz mitteilt. Die gebürtige Wienerin lebt mit ihrem Mann und drei Kindern in Bad Hofgastein. Ihre Funktion als Landesrätin werde sie bis zur Übergabe an die neue Landesregierung weiterführen. Sie ist seit 2013 Mitglied der Neos. Nach dem Rückzug von Sepp Schellhorn aus der Politik übernahm sie im Oktober 2021 die Parteiführung in Salzburg. Zuvor war sie Personalmanagerin bei Eurofunk Kappacher in St. Johann im Pongau. Auf die Frage, ob Ex-Nationalratsabgeordneter Sepp Schellhorn wieder eine Funktion in der Partei übernehmen könnte, sagte Douglas Hoyos am Dienstag: "Das ist nicht geplant und das wäre auch kein Neustart."

2018 zogen die Neos in Salzburger Landesregierung ein

Salzburg war das erste Land, in dem die Neos Teil einer Landesregierung waren. Und das ist bei den Landtagswahlen 2018 gleich beim ersten Antritt gelungen. Umso bitterer ist nun der Auszug. Damit sind die Pinken bundesweit nur mehr in sechs Landtagen vertreten: In Wien sind sie als Juniorpartner der SPÖ Teil der Landesregierung. In Vorarlberg, der Heimat von Gründer Matthias Strolz, haben sie mit 8,5 Prozent ihr bisher bestes Landesergebnis eingefahren. Im Jahr 2021 konnten sie auch den oberösterreichischen Landtag erobern. Und bei der Niederösterreich-Wahl im Jänner erhielten sie ein Plus von 1,5 Prozentpunkten (auf 6,7 Prozent). Gescheitert sind sie bisher im Burgenland und auch in Kärnten haben sie erst im März erneut den Einzug verpasst. Im Gemeinderat der Stadt Salzburg sind die Neos noch mit zwei Sitzen vertreten. Kommendes Jahr wird neu gewählt. Die Ausgangslage für den Wahlkampf könnte ungünstiger nicht sein.