SN.AT / Salzburg / Landtagswahl 2023

MFG und WIRS verfehlen Einzug in Salzburger Landtag

Die zwei Protestparteien scheiterten an der Fünfprozenthürde.

WIRS-Obmann Gerhard Pöttler.
WIRS-Obmann Gerhard Pöttler.

Für die zwei Parteien aus dem Lager der Coronamaßnahmengegner hat es am Sonntag nicht gereicht, um in den Salzburger Landtag einzuziehen. Die Liste "Wir sind Salzburg" (WIRS) erzielte nach dem vorläufigen Ergebnis 1,2 Prozent der Wählerstimmen. "Wir hätten uns mehr erwartet", sagte Obmann Gerhard Pöttler in einer ersten Reaktion. Ob der 47-jährige Gesundheitsökonom seine politische Karriere nun beenden wird, wollte er am Wahlabend noch nicht verraten. Der Mitbegründer der MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) ist im September 2022 aus der Partei ausgetreten und hat seine eigene Liste gegründet. Aber auch gemeinsam mit der MFG hätte es nicht für den Einzug in den Landtag gereicht.

Mit 0,8 Prozent der Stimmen verfehlte auch seine Ex-Partei unter dem Spitzenkandidaten und Finanzreferenten Patrick Prömer das Wahlziel von fünf Prozent deutlich.

Für Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind und bei der Landtagswahl den Einzug verpassen, gibt es eine Wahlkampfkostenrückerstattung. Allerdings nur, wenn sie ein Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen. Die Formel für diese Berechnung ist im Salzburger Parteienförderungsgesetz beschrieben und ziemlich kompliziert. 2018 gab es pro Stimme 19,90 Euro retour. Das wären für WIRS knapp 60.000 Euro. Die MFG würde nach dem vorläufigen Ergebnis leer ausgehen.

MFG-Spitzenkandidat Patrick Prömer.
MFG-Spitzenkandidat Patrick Prömer.