Zuletzt sorgte die Debatte um einen Plan B zum S-Link für Blätterrauschen im politischen Walde. Für Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP), "politischer Vater", gibt es keine Alternative zu dem Schienenprojekt. Er macht jetzt Nägel mit Köpfen: Seit Kurzem steht der Termin für die Befragung fest. Es wird der 10. November.
Befragt wird jetzt ausschließlich der Zentralraum
Abstimmen dürfen die Stadt-Salzburger, Flachgauer und Tennengauer. Der Pongau, Pinzgau und Lungau werden zum Megaprojekt nicht befragt werden.
Die Eckdaten stehen fest: So wird das geplante Schienenprojekt S-Link von den Projektbefürwortern stets als Rückgrat einer neuen und modernen Verkehrslösung für Salzburg bezeichnet.
17 Kilometer Länge misst der Schienenstrang
Der Hauptstrang misst 17 Kilometer Länge und soll zwischen Salzburg-Hauptbahnhof und Hallein gebaut werden, teils unterirdisch, 2,2 Mrd. Euro schwer im Gesamtpaket mit weiteren Anbindungen seitwärts an Messe- und Stieglbahn. Der Bund hat zugesagt, sich mit 50 Prozent am Gesamtprojekt zu beteiligen. Stadt und Land verhandeln noch - bis Mirabell übernimmt die Stadt 25 Prozent. Sie will nur den Ausbau auf Stadtgebiet mitfinanzieren.
Von den Landgemeinden ist mit wenig zu rechnen
Die Gemeinden außerhalb geben sich skeptisch beziehungsweise lehnen eine Kostenübernahme bislang rundweg ab. "Als Gemeindereferent weiß ich, dass die Kommunen vor einer herausfordernden Situation stehen. Ich gehe davon aus, dass man bei ihnen nicht mit großen Positionen rechnen wird können", kommentierte Schnöll diesen Zugang im Gespräch mit der Salzburger Woche.
Beamte diskutieren Kofinanzierung durch EU
Auf Beamtenebene werde bereits über eine Kofinanzierung durch die EU gesprochen. "Die EU beteiligt sich immer wieder an großen Infrastrukturprojekten wie dem Brennerbasistunnel oder der Budapester U-Bahn." Für den S-Link schätzt er die Chancen einer EU-Beteiligung vor dem Hintergrund der Einbindung der Berchtesgadener Bahn als realistisch ein. "Sobald es politisch wieder einen Ansprechpartner gibt, werden wir den Kontakt suchen und Gespräche aufnehmen, sagt Schnöll.
Regionale Dialogforen in den Gemeinden
Derzeit finden in den Gemeinden regionale Dialogforen statt, in denen die Projektgesellschaft Bürger und Anrainer offensiv informiert. Über 50 Interessierte kamen vergangenen Dienstag zum Auftakt nach Anif und diskutierten in Arbeitsgruppen mit Fachleuten der Projektgesellschaft Themen wie Trassenführung, Stationsgestaltung und begleitende Radwege - was die Projektgesellschaft als Erfolg verbucht. Weitere Foren folgen.
Auch wer nicht abstimmt, trifft eine Entscheidung
Bei der ersten Bürgerbefragung im Herbst unter der Stadtbevölkerung stimmten 58 Prozent mit Nein. (Beteiligung: 22 Prozent). Trotzdem glaubt Schnöll, dieses Mal überzeugen zu können. Kurz wurde überlegt, den Termin der Bürgerbefragung an die Nationalratswahl (29. September) zu koppeln. Doch die Wahlbehörde hegte große Bedenken aufgrund der höheren Fehleranfälligkeit, wenn zwei Abstimmungen zeitgleich stattfinden. Sich auf ein Quorum zu einigen, hält Schnöll für unrealistisch, aber "jeder, der nicht abstimmt, muss sich klar sein, dass er damit auch eine Entscheidung trifft, nämlich eine gegen das Projekt".
