Bitte weitergehen, es ist nichts passiert!

Spaltung? Aber wo. In den vergangenen Monaten ist einiges in Bewegung gekommen, und das ist gut so.

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Kollers Klartext Andreas Koller
Bitte weitergehen, es ist nichts passiert! SN/APA/BARBARA GINDL
Österreich hat gewählt. Das Leben geht weiter.

Neue Allianzen tun sich auf. Außenminister Sebastian Kurz, in dem man eher einen Norbert-Hofer-Fan vermutet hätte, will den neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, von dem er einen "ausgezeichneten Eindruck" habe, "bestmöglich unterstützen".

Vor allem in EU-Fragen stimme er, der Minister, mit dem gewählten Bundespräsidenten "zu hundert Prozent überein", versicherte Kurz am Freitag.

Neue Allianzen tun sich auf - und alte Gegnerschaften.

Die grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig, der bei der Präsidentschaftswahl die Unterstützung der SPÖ und von Teilen der ÖVP hochwillkommen war, sucht jetzt nach geschlagener Wahl - wie sie sagt - die "Auseinandersetzung" mit dem Außenminister und mit der ganzen Bundesregierung, gegen die die Grünen nunmehr einen "härteren Kurs" fahren wollen. So weit die grüne Parteichefin.

Ganz normale Politik

Was all das zu besagen hat? Nichts. Es handelt sich um ganz normale Politik. Es ist normal, dass der Bundespräsident, der die Repu blik nach außen vertritt, und der Außenminister, der die auswärtigen Beziehungen des Landes gestaltet, eng zusammenarbeiten.

Es ist normal, dass die Chefin einer Oppositionspartei sich an der Regierung reibt. Alles ganz normal. Die beiden zitierten Wortmeldungen verdienen in ihrer Normalität ausschließlich deshalb Beachtung, weil in den vergangenen Wochen eine andere Normalität zur großen Krise aufgeblasen wurde.

Die Präsidentschaftswahl, hieß es landauf, landab, habe das Land gespalten. Eine tiefe Kluft durchziehe Österreich. Die gesellschaftlichen Gruppen seien polarisiert wie nie zuvor.

Wenn es uns - Politikern, Medien, der gesamten Gesellschaft - nicht gelinge, Brücken zu bauen, sehe es übel aus für unsere Zukunft. So weit ein weithin kolportiertes Narrativ rund um den Wahltag. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, nobel zurückhaltend wie stets, warnte gar vor einem Bürgerkrieg.

Bitte tief Luft holen!

Auch hier gilt: Bitte tief Luft holen, es ist nichts passiert! Alles ganz normal! Es ist ganz normal, dass ein 12 Monate währender Wahlkampf das Land nicht völlig unberührt lässt.
Es ist ganz normal, dass sich, wenn sich zwei Menschen um ein Amt bemühen, im Wahlvolk zwei Lager bilden. Es ist ganz normal, dass die beiden Kandidaten nach der x-ten Fernsehdiskussion einander nicht mehr riechen können.

Wer einen Blick in die Nachwahlanalysen wirft, der wird feststellen, dass gut Gebildete in einem hohen Ausmaß Alexander Van der Bellen gewählt haben und weniger gut Gebildete Norbert Hofer.

Optimistische Menschen haben vorwiegend für Van der Bellen gestimmt, Pessimisten für Hofer. Städte haben eher für Van der Bellen gestimmt, das flache und gebirgige Land eher für Hofer.

Na und? Aus diesen Gegensätzlichkeiten eine Spaltung des Landes herauszulesen ist nicht nur maßlos übertrieben, es ist auch eine Selbstaufgabe der Politik. Denn die Politik hat nicht die Aufgabe, die Gegensätze zu bejammern oder gar Bürgerkriegsszenarien an die Wand zu malen.

Die Politik ist dazu da, die Gegensätze auszugleichen. Sie hat für schlecht Gebildete die gleiche soziale Sicherheit zu schaffen wie für gut Gebildete. Sie hat dafür zu sorgen, dass es weniger Pessimismus und mehr Optimismus gibt im Land. Sie hat dafür zu sorgen, dass die ländlichen Regionen nicht ausbluten.

Je stärker die Politik ihre Verantwortung bei diesem gesellschaftlichen Ausgleich wahrnimmt, desto weniger Grund wird sie nach dem nächsten Wahlkampf haben, die angebliche Spaltung der Gesellschaft zu betrauern.

Österreich hat von 1966 bis 1983 siebzehn Jahre Alleinregierung ertragen, die sich jeweils nur auf die Hälfte der Wählerschaft stützen konnte. Österreich hat von 1986 bis 1992 die Ära des Bundespräsidenten Waldheim überstanden, der von einem gewichtigen Teil der Wählerschaft nicht als Staatsoberhaupt akzeptiert wurde.

Österreich hat 2000 ff. die Polarisierung durch die schwarz-blaue Koalition überstanden, deren ersten Monate durch Proteste und Massendemonstrationen geprägt waren. Österreich wird nicht daran zerbrechen, dass von zwei Kandidaten nur einer Bundespräsident werden konnte.

Ganz im Gegenteil, in den vergangenen Monaten, die in der Präsidentschaftswahl am vorletzten Sonntag gipfelten, ist einiges in Bewegung gekommen, und das ist gut so. Die Wähler haben einen grün-unterstützten und einen blauen Kandidaten in die Präsidentschafts stichwahl geschickt und haben damit dokumentiert, dass sie über den rot-schwarzen Tellerrand hinauszublicken imstand sind. Der rot-schwarze Regierungsstillstand scheint nicht mehr in Zement gegossen zu sein, neue Koalitionsformen zeichnen sich am Horizont ab. Das zivilgesellschaftliche Engagement in der Flüchtlingskrise hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger mündiger sind, als es die Politik ahnte. Kein Grund also für Panik. Kein Grund für Spaltungsgerede.

Aufgerufen am 17.11.2018 um 01:21 auf https://www.sn.at/kolumne/kollers-klartext/bitte-weitergehen-es-ist-nichts-passiert-616894

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