Bruno Kreisky und der S-Link: Vom Sinn und Unsinn der direkten Demokratie

Es ist ja recht nett, das Volk über ein paar Hundert Meter U-Bahn zu befragen. Doch warum dürfen die Bürger nicht über die wirklich wichtigen Fragen entscheiden?

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Bruno Kreisky hatte für seine Reformen nicht immer eine eine begeisterte Mehrheit in der Bevölkerung hinter sich. Aber er konnte die Menschen überzeugen. SN/APA/HARALD SCHNEIDER
Bruno Kreisky hatte für seine Reformen nicht immer eine eine begeisterte Mehrheit in der Bevölkerung hinter sich. Aber er konnte die Menschen überzeugen.

Sie sind also auf den Rängen 37 und 43 der in Österreich bisher 66 durchgeführten Volksbegehren gelandet, die beiden Volksbegehren gegen die Coronaimpfpflicht (die ohnehin nicht kommt) und für den Rücktritt der Bundesregierung (der trotz 173.000 gesammelter Unterschriften nicht unmittelbar bevorstehen dürfte). Im Sport würde man die beiden Initiativen unter "ferner liefen" abhaken, weit hinter dem Frauenvolksbegehren von 1997 (645.000 Unterschriften), dem Anti-Gentechnik-Volksbegehren ebenfalls aus 1997 (1,225 Millionen Unterschriften) oder gar dem legendären Volksbegehren gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums, ...

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