Was Kern richtig macht. Und was falsch.

Stärken-Schwächen-Analyse anlässlich des heutigen ORF-"Sommergesprächs": Warum der Kanzler keinen Kanzlerbonus hat.

Autorenbild
Kollers Klartext Andreas Koller
Bundeskanzler Christian Kern. SN/APA/ERWIN SCHERIAU
Bundeskanzler Christian Kern.

Die eigene Zeitung zu zitieren gilt gemeinhin als Ausdruck journalistischer Eitelkeit. Dennoch sei es hier getan. "Ein neuer Kopf wird die SPÖ nicht retten", schrieben die "Salzburger Nachrichten" am 7. Mai 2016, als der Abgang Werner Faymanns und die Kür Christian Kerns zu seinem Nachfolger noch nicht fix waren, sich aber bereits deutlich abzeichneten. Und, schrieben die SN weiter: "Doch damit (nämlich mit einem neuen Chef) sind die Pro bleme der SPÖ nicht einmal annähernd gelöst." Stimmt. Anderthalb Jahre nach seiner Kür zum Parteichef und Bundeskanzler sieht Christian Kern der realen Gefahr ins Auge, bei der bevorstehenden Wahl Platz eins und das Kanzleramt zu verspielen.

Was ist da schiefgelaufen? Es hatte alles sehr gut begonnen für Christian Kern. Er brachte neuen Schwung. Er holte neue Gesichter in die Regierung. Er hielt tolle Reden, wenngleich dem aufmerksamen Zuhörer bald auffiel, dass es eigentlich immer dieselbe Rede war. Er versprach, das gegenseitige koalitionsinterne Blockieren und Beschimpfen zu beenden und konstruktiv mit der ÖVP zusammenzuarbeiten. Er legte programmatische Pläne vor, zu Jahresbeginn etwa seinen "Plan A". Warum ist es Kern trotz dieser Bemühungen nicht gelungen, einen nennenswerten Kanzlerbonus aufzubauen? Warum liegt er in Umfragen deutlich hinter seinem schwarzen Konkurrenten Sebastian Kurz zurück?

Kerns Problem bestand - oder besteht - eigentlich aus zwei Problemen. Sein erstes Pro blem ist die ÖVP, die nicht wirklich an einer soliden Regierungsarbeit interessiert war. Zwar rief im Mai 2016 der damalige ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner dem neuen Kanzler (wörtlich!) "Ja, ich will" entgegen, doch im Hintergrund der ÖVP formierten sich bereits jene, die die Koalition sprengen wollten. Kern war es daher nicht möglich, seiner völlig richtigen Analyse (SPÖ und ÖVP gäben ein desaströses Bild und seien dabei, die Koalition an die Wand zu fahren) auch die richtigen Taten folgen zu lassen. Mag er auch, als er sein Amt antrat, einen völlig neuen Regierungsstil angestrebt haben: Er fand dafür keine Partner. Seine Ankündigungen eines "New Deal" blieben - nun ja: eben Ankündigungen. Das war nicht nur die Schuld des Kanzlers. Aber es enttäuschte viele.

Das zweite Problem Christian Kerns heißt Christian Kern. Der Ex-Manager, der in der staatsnahen Wirtschaft eine beeindruckende Karriere hinlegte, mag ein genialer Stratege sein. Doch als Taktiker hat er viel Luft nach oben, im operativen Geschäft unterlaufen ihm unerklärliche Fehler. Etwa als er öffentlich darauf bestand, dass Sebastian Kurz das Vizekanzleramt übernehmen müsse. Als Kurz dies dankend ablehnte, war der Kanzler blamiert als einer, der seinen Willen nicht durchsetzen kann. Eher unbedacht von Kern war es auch, in einer TV-"Pressestunde" von "völligem Unsinn" zu sprechen, als die Spatzen bereits die strafrechtlichen Vorwürfe gegen seinen Berater Tal Silberstein vom Dach pfiffen.

Schlimmer ist, dass es Kern nicht gelungen ist, eine stimmige Politik zu machen. Werner Faymann wurde von seinen gnadenlosen Genossen unter anderem aus dem Amt gepfiffen, weil er die SPÖ in Richtung einer strengeren Migrationspolitik positionieren wollte. Also kam Christian Kern - und machte noch eine viel strengere Migrationspolitik als Faymann. Wer das jüngste Wahlkampfvideo Kerns über die Zuwandererfrage betrachtet, der fühlt sich in einen einschlägigen Spot der FPÖ versetzt. All das macht es schwierig, den neuen Kanzler politisch und ideologisch zu verorten. Abgesehen davon, dass dort, wo die SPÖ migra tionspolitisch hinmäandert, schon längst Sebastian Kurz sitzt. Nicht stimmig ist auch der Wahlslogan "Holen Sie sich, was Ihnen zusteht!". Er passt nicht zu Kern, den smarten Ex-Manager und Chef einer Partei, die sich einst einer "solidarischen Hochleistungsgesellschaft" verschrieben hat. "Die Marke Kern ist nicht stimmig", stellte dieser Tage selbst der nicht eben Sebastian-Kurz-freundliche "Standard" fest.

Und jetzt haben wir noch gar nicht die internen Reibereien in der Sozialdemokratie besprochen, Stichwort Wiener SPÖ, die den Wahlkampf Kerns blockieren.

Ist die Wahl für Christian Kern bereits verloren? Keineswegs. Kern hat bewiesen, dass er "Kanzler kann". Seine Leistungen sind herzeigbar, er ist ein würdiger und fähiger Amtsinhaber. Er kommt gut über den Schirm, er kann sich im Vergleich zu seinem schwarzen Gegenkandidaten als Mann mit langer Erfahrung inszenieren. Der Wahlkampf ist noch jung.

Aufgerufen am 24.09.2018 um 03:52 auf https://www.sn.at/kolumne/kollers-klartext/was-kern-richtig-macht-und-was-falsch-17028550

Kommentare

Schlagzeilen