Die SPÖ ist zurzeit eine große Baustelle. Wie es weitergeht, ist völlig offen.
Wie geht es mit der SPÖ weiter? Vor wenigen Tagen war eine erste parteiinterne Stimme zu hören, die fragte, ob Christian Kern wirklich der ideale Oppositionschef ist. Zwar kam die Frage nur aus der sogenannten dritten Reihe, nämlich vom Bürgermeister von Purkersdorf in Niederösterreich. Aber dieser Bürgermeister heißt Karl Schlögl und hat schon als Innenminister in den 90er-Jahren bewiesen, dass er ein feines Gespür für die Politik besitzt.
Auch diesmal hat Schlögl recht. Christian Kern ist sicher nicht der ideale Oppositionschef. Der Kurzzeit-Kanzler hat aus seiner Zeit als Manager das Image eines Machers mitgebracht, eines Mannes, der Ideen hat und etwas bewegen will. Aber wie kann der Chef einer Oppositionspartei seine Ideen in die Tat umsetzen? Was kann er schon bewegen?
Fast gar nichts. Ein Oppositionschef hat im Grunde nur drei Aufgaben: Er muss seine Partei auf die nächste Wahl und die Wiederübernahme von Regierungsverantwortung vorbereiten. Er muss ein steter Stachel im Fleisch der Regierung sein. Und er muss der Öffentlichkeit permanent vor Augen führen, dass er der bessere Bundeskanzler wäre.
Alle drei Aufgaben erfordern eine Politik im Angriffsmodus und einen Politiker mit einem Schuss Landsknecht-Mentalität. Das ist Christian Kern gewiss nicht, was er wohl selbst am besten weiß. Sichtlich fühlt er sich in seiner jetzigen Rolle nicht ganz wohl. Und sicherlich denkt er über seine Zukunft nach.
Soll er SPÖ-Chef bleiben und auf die nächste Nationalratswahl warten? Formell findet diese erst Ende 2022 statt. Das ist eine lange Zeit. Andererseits hat die FPÖ als Regierungspartei noch nie eine volle Legislaturperiode durchgehalten. Jede ihrer bisherigen Regierungsbeteiligungen endete aufgrund von internen Streitereien vorzeitig. Ob das diesmal wieder so ist und wie lange es bis dahin dauert, ist aber schwer abzuschätzen.
Gut möglich also, dass Kern überlegt, die Politik zu verlassen und in die Wirtschaft zurückzukehren, wo er sich besser entfalten kann als auf der Oppositionsbank und, nebenbei bemerkt, auch wesentlich mehr verdienen würde. Aber die Suche nach einer passenden Aufgabe braucht Zeit. Viktor Klima blieb im Jahr 2000 in einer ganz ähnlichen Situation noch drei Monate SPÖ-Chef, ehe er als Manager zu Volkswagen wechselte und sein Amt an Alfred Gusenbauer übergab.
Sollte Kern wirklich irgendwann gehen, ist völlig offen, wer ihm nachfolgt. Der traditionelle Königsmacher in der SPÖ ist der Wiener Bürgermeister. Er heißt noch Michael Häupl, wird aber bald Michael Ludwig heißen. In dieser Übergangsphase ist die Wiener SPÖ vollauf mit sich selbst beschäftigt und hat vermutlich keine Zeit, sich über die Bundespartei den Kopf zu zerbrechen. Womit sich am Ende dieselbe Frage stellt wie zu Beginn: Wie geht es mit der SPÖ weiter?
