2017 - Das Jahr der Zurückbildungen

Glaubt man den Ankündigungen, gibt es heuer Reformen wie Sand am österreichischen Meer.

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Purgertorium Alexander Purger

Das neue Jahr, so viel steht fest, wird das Jahr der Reformen. Alle sagen es, also wird es schon stimmen. Aber was ist das eigentlich, Reformen? Nun, das Wort setzt sich zusammen aus "Re" und "formen". "Re" bedeutet zurück und "formen" heißt bilden. Reformen sind also Zurückbildungen. Oder, anders gesagt, komplizierte Prozesse, an deren Ende alles wieder so ist wie davor. Mit Fug und Recht darf man feststellen, dass Österreich so gesehen Weltmeister im Reformieren ist. Auch heuer:

1. Die rituelle ÖVP-Obmanndebatte wird zur ÖVP-Keine-Obmanndebatte reformiert. Alle in der ÖVP versichern ja derzeit hoch und eilig, dass es keine Obmanndebatte gibt. Das stimmt, denn die Reform besteht darin, dass die ÖVP nicht mehr darüber debattiert, wer Obmann sein, sondern darüber, wer kein Obmann mehr sein soll. Der Vorteil dieser Zurückbildung liegt auf der Hand und folgt auf dem Fuße.

2. Die größte Reform des Jahres ist bereits in Kraft: Die Parteien haben sich für heuer eine Erhöhung der Parteienförderung auf 209 Millionen Euro genehmigt. Der Großteil des Geldes geht an die Regierungsparteien, was zusammen mit den Zwangsbeiträgen an die Kammern und den ORF garantiert, dass das rot-schwarze System auch seine bevorstehende Abwahl problemlos überstehen wird.

3. Nun zur Rede-Reform: Jeder, der auf sich hält - Kanzler, Vizekanzler, Finanzminister -, hält jetzt zu Jahresbeginn eine große Rede über die notwendigen Reformen. Das ist ein großer Fortschritt. Bisher wurde das ganze Jahr über Reformen geredet, was viel Zeit kostete. Jetzt wird das Ankündigen von Entlastungen, Nulldefiziten, Entbürokratisierungen und Verwaltungsvereinfachungen zu Jahresbeginn im Block erledigt, womit den Rest des Jahres mehr Zeit bleibt, das Gegenteil zu tun.

4. Von Grund auf reformiert wird soeben auch der Kampf gegen den Rechtspopulismus. Ein Wiener Wirt hat sich geweigert, einen FPÖ-Spitzenpolitiker zu bedienen. Sobald dieses Beispiel Schule macht und alle Gastronomen sich weigern, freiheitliche Gäste zu bewirten, könnte das den Lebensnerv der Blauen empfindlich treffen. Nach Ansicht von Experten könnte es allerdings auch ihren Hunger nach den Futtertrögen der Macht verstärken.

5. In Aussicht gestellt hat die Regierung schließlich auch eine Reform ihres Koalitionspakts aus dem Jahr 2013. Der erste und zugleich auch letzte Satz der neuen, zeitgemäßen Fibel für eine gedeihliche Koalitionszusammenarbeit wird vom Philosophen Ludwig Wittgenstein entlehnt: "Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen."

Aufgerufen am 21.11.2018 um 03:04 auf https://www.sn.at/kolumne/purgertorium/2017-das-jahr-der-zurueckbildungen-544573

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