Dass Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) offenbar die Kunst des Verhandelns in der Bundesbürokratie, insbesondere des Budgetverhandelns, beherrscht, zeigt sich am Kulturbudget. Dieses wird laut der Presseaussendung ihres Büros um 11,3 Prozent wachsen. Mit einer Steigerung um 63,1 Mill. Euro - von 557,1 für 2022 auf 620,2 Mill. Euro für 2023 - gelingt der dritte Zuwachs in Folge und der dritte historische Höchstwert. "Kunst und Kultur sind Grundpfeiler unserer Gesellschaft und müssen auch in schwierigen Zeiten mit einer starken öffentlichen Finanzierung in ihrer ganzen Vielfalt erhalten werden", stellt Andrea Mayer fest.
Die Zuwachsrate um 11,3 Prozent ist auch mehr als jene fürs Gesamtbudget. Laut Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) werden die Ausgaben des Bundes für 2023 mit 115,1 Milliarden Euro um 7,6 Prozent höher veranschlagt als 2022. Doch trotz des überdurchschnittlichen Wachstums ist der Anteil des Kulturbudgets am Gesamtbudget mit 0,54 Prozent gering und entspricht längst nicht den seit Langem kursierenden Forderungen von einem Prozent.
Teuerungen müssen ausgeglichen werden
Mehr als die Hälfte der zusätzlichen Mittel von 63,1 Millionen Euro, und zwar 37,5 Mill. Euro, würden zum Ausgleich der Teuerung verwendet, wird in der Presseaussendung erläutert. Von diesen werden 15,5 Mill. Euro zur wertmäßigen Anpassung von anderen Kunstförderungen eingesetzt. Der Großteil von 22 Mill. Euro geht je zur Hälfte an die Bundesmuseen und die Bundestheater. Dass deren Basisabgeltungen 2023 zum zweiten Mal hintereinander erhöht werden, sei "ein historischer und notwendiger Schritt zur Absicherung dieser wichtigen Institutionen", versichert Andrea Mayer. "Durch die hohe Inflation bestand die Gefahr, dass diese Maßnahme einfach verpufft. Deshalb ist eine neuerliche Erhöhung schlichtweg notwendig." Sie freue sich, dass "wir auch hier Antworten auf die steigenden Preise haben".
Ein weiterer großer Teil des Zusatzgeldes, und zwar 15,5 Mill. Euro, kommt der erneuerten Filmförderung zugute, wie sie im Juli präsentiert worden ist; das wird um einen weiteren Beitrag für die erneuerte Filmförderung als Standortförderung des Wirtschaftsministeriums ergänzt. Die entsprechenden Gesetze - ein neues Filmstandortgesetz sowie Novellen von Filmförderungs- und KommAustria-Gesetz - wurden am Dienstag in Begutachtung geschickt, damit sie ab Anfang 2023 gelten können.
Wie viel erhalten die Salzburger Festspiele?
Fünf Millionen Euro des für 2023 ausverhandelten Zusatzbudgets werden für die Sanierung der Praterateliers und des Volkskundemuseums verwendet; damit soll sichergestellt werden, dass für beide Projekte - trotz Baukostensteigerung - das für sie vorgesehene Geld aus dem Resilienzfonds der EU abgerufen werden kann. Und zusätzliche 5,1 Millionen Euro sind fürs Bundesdenkmalamt für "interne Kostensteigerung" vorgesehen.
Die Salzburger Festspiele, deren Subvention zu 40 Prozent vom Bund kommt, bemerken von einem etwaigen Teuerungsgleich vorerst nichts. Denn deren Budget für den Sommer 2023 - also das Geschäftsjahr 2022/23 - wurde bereits im Mai vom Kuratorium beschlossen. Demnach beträgt das Budget 67,03 Millionen Euro - nach 66,7 Millionen Euro für 2022. Die Zuwendung der öffentlichen Hand ist mit 18,4 Mill. Euro angesetzt - nach 18 Mill. Euro 2022. Ob dieser Haushaltsplan in Anbetracht von bereits erfolgten Energiepreissteigerungen und zu erwartenden Personalkostensteigerungen zu halten sein wird, dürfte ein Thema für die Kuratoriumssitzung im November werden.