Es ist eine von vielen Baustellen, die sich nach dem von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann angekündigten ORF-Sparpaket auftut: Wie ist es um die Zukunft der GIS Gebühren Info Service GmbH bestellt? Das Tochterunternehmen des ORF werde deutlich redimensioniert, sagte Weißmann am Montag. Der Hintergrund: Eine Haushaltsabgabe soll die Rundfunkgebühr ersetzen und somit sei ein Teil des GIS-Apparats nicht mehr nötig. Für Weißmann ist es aber auch denkbar, dass die GmbH die Haushaltsabgabe und/oder eine etwaige gekoppelte Länderabgabe abwickelt. Ob es so kommen werde, liege am Gesetzgeber.
GIS GmbH ist Geschichte: Stellungnahme aus dem Medienministerium
Dieser bzw. das Medienministerium bestätigte am Dienstag auf SN-Anfrage, dass die GIS GmbH in ihrer jetzigen Form Geschichte wäre, sollte die Haushaltsabgabe kommen. Was genau aus dem Unternehmen werde, obliege dem ORF.
Der ORF wollte das Thema am Dienstag nicht weiter kommentieren. Auch GIS-Geschäftsführer Alexander Hirschbeck verwies darauf, den Prozess erst bewerten zu wollen, sobald "eine Entscheidung getroffen wurde". Derweil hielt er fest: "Wir nehmen zur Kenntnis, dass Schwung in die Diskussion gekommen ist und eine konkrete Finanzierungsform im Gespräch ist."
Für die GIS GmbH arbeiten rund 340 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Gesamtkosten werden auf 38 Millionen Euro pro Jahr geschätzt.
Raab kommentiert ORF-Sparpläne
Am Dienstagnachmittag kommentierte Medienministerin Susanne Raab auch die Sparpläne des ORF. "Dass der ORF jetzt selbst Sparmaßnahmen setzen will, ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung. Wir werden uns jetzt im Zuge der notwendigen Umsetzung des VfGH-Erkenntnisses genau ansehen, wie es für die Menschen günstiger werden kann. Wichtig ist mir, dass es am Ende des Tages einen substanziellen ORF-Rabatt geben wird", ließ die ÖVP-Politikerin verlautbaren.