Innenpolitik

Impeachment gegen Österreichs Bundespräsidenten? Auch das ist möglich

Kann eigentlich auch der österreichische Bundespräsident angeklagt und abgesetzt werden? Die Antwort lautet: Ja, aber. Die Hürden wären hoch, das Verfahren wäre demokratiepolitisch heikel. Aber möglich.

Nichts ist unmöglich: Alexander Van der Bellen. SN/APA/HERBERT NEUBAUER
Nichts ist unmöglich: Alexander Van der Bellen.

Natürlich denkt niemand daran, nach dem Muster Donald Trumps auch unseren Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen unter Anklage zu stellen oder gar seines Amtes zu berauben - aber nur so als Gedankenspiel: Kann eigentlich auch der österreichische Bundespräsident angeklagt und/oder abgesetzt werden?

Im Prinzip: Ja. Aber vor ein derartiges Verfahren hat die Bundesverfassung etliche sehr höhe Hürden eingebaut, und das mit gutem Grund: Immerhin wurde der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt, und das Volk ist bekanntlich der Souverän. ...

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Aufgerufen am 23.01.2021 um 10:23 auf https://www.sn.at/politik/innenpolitik/impeachment-gegen-oesterreichs-bundespraesidenten-auch-das-ist-moeglich-80289097