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Landtagswahl 2018

Grünes Debakel in Salzburg - Rössler geht, bleibt aber vorerst noch

Die Grünen trafen am Tag nach der Wahl noch keine Personalentscheidung. Die Nachfolge von Astrid Rössler bleibt bis auf Weiteres ungeklärt.

Lhstv. Astrid Rössler und Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger. SN/apa
Lhstv. Astrid Rössler und Grünen-Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger.

Astrid Rössler tritt zurück. Aber nicht sofort, sondern erst, wenn geklärt ist, wer ihr an der Parteispitze folgen soll. Vorläufig bleibt Rössler noch Landessprecherin, so lautete der Beschluss im Parteivorstand am Montagabend.

Gleichzeitig wurde Rössler gebeten, ihre Funktion noch bis zur Landesversammlung im Juni auszuüben, um eine geordnete Übergabe zu ermöglichen. Zugleich legte der Vorstand fest, dass Rössler zumindest das erste Sondierungsgespräch mit der ÖVP führen soll. Weiters damit beauftragt wurden LR Heinrich Schellhorn und Geschäftsführer Rudi Hemetsberger.

Ob Noch-Landesrätin Martina Berthold, wie sich manche in der Partei wünschen, Rössler nachfolgen werde, dazu gab es am Montagabend noch keine Aussage. Ihr Landtagsmandat werde sie "definitiv nicht annehmen", wie Rössler betonte.

Denn ihre Politik sei klar abgewählt worden - "und auch mein politischer Stil, für den ich gestanden bin. Dazu stehe ich." Sie sei beauftragt worden, das erste Sondierungsgespräch mit LH Wilfried Haslauer (ÖVP) zu führen. "Da wird man den groben Rahmen abstecken. Dann wird man weitersehen. Wir stellen uns gut neu auf."

Auch über die Zukunft der Stadtpartei, der Bürgerliste, war noch nichts zu erfahren. Man werde noch einige Zeit brauchen, um den Wahlverlust zu verarbeiten, sagte Rössler. "Natürlich bekomme ich jetzt auch persönliche Rückmeldungen in Richtung: ,Sie haben gute Politik gemacht. Bitte bleiben Sie doch.' Aber der Verlust wiegt schwerer. Für mich ist das auch eine Frage, aufrecht zu bleiben, wenn ein Ergebnis nicht gut ist."

Rössler meinte über ihre weitere Zukunft: "Eine Astrid Rössler wird immer irgendwo im Umweltbereich weiter werken."

Schon den ganzen Tag über hatten die Funktionäre in verschiedenen Runden beraten, um das Wahldesaster vom Sonntag - die Partei stürzte von 20,2 auf 9,3 Prozent ab - zu analysieren. Die Ratlosigkeit auf den Punkt brachte der scheidende Klubobmann und Vorgänger Rösslers als Landessprecher, Cyriak Schwaighofer: "Wenn wir gewusst hätten, was wir falsch gemacht haben, hätten wir es vorher schon anders gemacht."

Einig waren sich alle Befragten schon am Wahlabend darin, dass wohl die drei Themen Tempo 80, die 380-kV-Leitung sowie die Krise der Bundesgrünen zentrale Gründe für die massiven Verluste gewesen seien. Pressesprecherin Elisabeth Schmidt geht aber weiter: "Wir wurden für sehr viele Dinge verantwortlich gemacht, für die wir nicht zuständig sind. Denn der Verkehr war kein grünes Ressort, trotzdem hieß es gerne: ,Die Grünen und ihre Verkehrspolitik.' Gleiches gilt für den Wohnbau. Gleichzeitig sind wir mit den Erfolgen unserer Regierungsarbeit nicht durchgekommen."

Simon Heilig-Hofbauer, mit 30 Jahren jüngstes Mitglied im Landtagsklub, räumte auch eigene Fehler im "Verkauf" der Regierungsarbeit ein: "Es ist schön, wenn man sich mit der ÖVP alles hinter verschlossenen Türen ausmacht. Aber wenn dann für die Leute herauskommt: ,Die Grünen sind nicht kantig genug', hat man ein Problem.

Der Klubobmann der Bürgerliste in der Stadt Salzburg, Helmut Hüttinger, sagt zu den beträchtlichen grünen Stimmverlusten an die Neos: "Die Neos machen auch neoliberale Politik. Das sehen wir in der Stadt. Aber das wissen nicht alle Wähler." Dennoch stünden sie für frischen Wind, obwohl deren Baustadträtin Barbara Unterkofler "seit vier Jahren dadurch glänzt, dass sie nichts tut. Das wird man vielleicht auch künftig besser zeigen müssen."

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