Am 26. Juni geht in der Stadt Salzburg die Bürgerbefragung über den Ausbau der Mönchsberggarage über die Bühne. Etliche Jahre nachdem sie erstmals gefordert worden ist. 34 Abstimmungslokale werden im Stadtgebiet geöffnet sein. Alle rund 113.500 Abstimmungsberechtigten haben dazu bereits Post erhalten. Seit 7. Juni und noch bis 23. Juni werden außerdem Wahlkarten ausgestellt. Im Schloss Mirabell und im Kiesel-Gebäude ist eine sofortige Stimmabgabe möglich.
"Alles über 10.000 Stimmen ist ein großer Erfolg"
Die große Frage ist, wie hoch das Interesse nach den jahrelangen Diskussionen um den Garagenausbau und damit die Beteiligung an der Bürgerbefragung ist. Lukas Bernitz, grüner Gemeinderat und Mitglied der Plattform "Nein zum Loch", meint: "Alles über 10.000 Stimmen ist ein großer Erfolg. Die 10.000 wollen wir knacken und da sind wir sehr optimistisch." Man wolle auch "Wahlbeobachter" am Sonntag in die Wahllokale schicken. Nicht weil man der Stadt oder dem Magistrat misstraue, sondern weil man die Möglichkeit der Entsendung von "Vertrauenspersonen" wahrnehmen wolle, so Bernitz.
Initiative blockierte Montagfrüh alle drei Minuten den Verkehr
Bei der (landesweiten) Olympia-Volksbefragung 2005 lag die Beteiligung in der Stadt Salzburg bei 18 Prozent. Damals stimmten 61 Prozent der Stadt-Salzburger dagegen. Die Politik entschied trotzdem anders.
Die Initiativen mobilisieren bis zum letzten Tag. Am Montag wurde in der Sinnhubstraße von 7.30 Uhr bis 9 Uhr mit sogenannten Gehzeugen simuliert, wie sich der Lkw-Verkehr bei der Baustelle auswirkt. Die Initiativen blockierten dabei alle drei Minuten den Verkehr - "ein lästiger Zustand".
Kommenden Freitag findet eine große Kundgebung statt
Für kommenden Freitag um 16 Uhr ist eine große Kundgebung vor dem Festspielhaus geplant. Von dort soll es dann über die Neutor- und Sinnhubstraße zum Krauthügel gehen, wo eine rote Linie um den geplanten Baustellenbereich gezogen werden soll.
