Ein abgewirtschaftetes System

Der Fall ORF ist ein Schulbeispiel für die filzige Art und Weise, wie dieses Land funktioniert. Oder eigentlich nicht mehr funktioniert.

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Kollers Klartext | Innenpolitk Andreas Koller

Die Wahl zum ORF-Generaldirektor ist geschlagen. Der SPÖ-affine Alexander Wrabetz darf weitere fünf Jahre die Register an der "größten Orgel des Landes" (© Gerd Bacher) betätigen, während die ÖVP und ihr Kandidat Richard Grasl eine taktische Niederlage einstecken mussten. So weit, so banal.

Und so bezeichnend. Der Fall ORF ist ein Schulbeispiel für die filzige Art und Weise, wie dieses Land funktioniert. Oder eigentlich nicht mehr so recht funktioniert.

Und: Die Ränke der politischen Parteien rund um den ORF sind ein Beweis für die These, dass die Parteien, wenn sie nach staatsnahen Betrieben greifen, stets nur ihr eigenes Wohl im Sinn haben. Nicht aber das Wohl der Betriebe, die ihnen der Steuerzahler anvertraut hat und denen sie, nähmen sie ihre Aufgabe ernst, verpflichtet wären.

Hätte der Stiftungsrat, der als vorgeblich unabhängige Instanz zwischen die Parteisekretariate und die ORF-Chefetage geschaltet ist, seine Aufgabe ernst genommen, hätte er in ganz Europa nach dem fähigsten Medienmanager zur Führung des Unternehmens gesucht. Man wäre wohl fündig geworden: Die Funktion des ORF-Chefs ist ausgezeichnet dotiert, besser als die des Bundeskanzlers, und der ORF ist eine weithin anerkannte Rundfunkanstalt. Da hätte sich wohl die eine oder andere Medienkoryphäe europäischen Zuschnitts für eine Kandidatur gewinnen lassen. Doch nein, der Stiftungsrat, der, no na, von einem SPÖ-Mann geleitet wird, beschränkte sich darauf, auf Zuruf von SPÖ und ÖVP je einen Kandidaten österreichischen Koalitionszuschnitts in die engere Wahl zu ziehen: einen für Christian Kern, einen für Erwin Pröll. So geht Politik. So geht die Politik mit Österreichs wichtigstem Medienbetrieb um. Und das in einer Zeit, in der dieser Medienbetrieb in der wohl entscheidendsten Phase seiner Geschichte steht. Die Digitalisierung erfordert es, den ORF völlig neu zu denken. Die von Wrabetz durchgedrückte Einführung neuer Formate wie "Guten Morgen Österreich" oder die Verlängerung der "ZiB 1" um fünf Minuten, wie sie Grasl andachte, haben in diesen entscheidenden Zeiten nicht einmal die Wirkung von Placebos. Der ORF-Stiftungsrat, in dem SPÖ und ÖVP über eine Mehrheit verfügen, die keine politische Grundlage mehr hat, verzichtete mutwillig darauf, bei der Kandidatensuche über den österreichischen Tellerrand hinauszublicken.

Und die Oppositionsparteien spielten das Spiel mehr oder weniger willig mit, sie verteilten ihre Stimmen achselzuckend auf die beiden Koalitionskandidaten und bewiesen dadurch, dass sie Teil dieses abgewirtschafteten Systems sind. Kein Wunder, dass sich ein Medienguru wie Gerhard Zeiler bereits vor Jahren aus diesem System ausgeklinkt hat und seine beträchtliche Medienkompetenz lieber mit großem Erfolg auf internationaler Ebene vermarktet.

Dass bei diesen Machtspielen Kleinigkeiten wie etwa ein ausgewogenes Verhältnis der Geschlechter unter die Räder geraten, ficht auch jene Politiker(innen) nicht an, die sich ansonsten bei jeder Gelegenheit mit dem Binnen-I, der Frauenquote und Gendergerechtigkeit schmücken. Was sagt eigentlich die Frauenministerin, was sagen die Grünen dazu, dass eine fähige und weithin anerkannte Medienfrau wie Fernsehdirektorin Kathrin Zechner für den ORF-Spitzenjob nicht einmal in Erwägung gezogen wurde?

Wer nun den Schluss zieht, dass nur eine Stimme für die FPÖ bei den kommenden Wahlgängen diesem unwürdigen und schädlichen Treiben ein Ende bereiten würde, der irrt gewaltig. Der blaue Stiftungsrat Norbert Steger hat am Rande der Wrabetz-Kür durchblicken lassen, dass die FPÖ das Spiel mit der Macht und ihrem Missbrauch mindestens so gut beherrscht wie die Koalitionsparteien. Die Wrabetz-Kür sei ohnehin nur eine "Abstimmung für ein Jahr" gewesen, denn demnächst werde es Neuwahlen geben, und er, Steger, arbeite ohnehin bereits im Auftrag der FPÖ an einem neuen ORF-Gesetz. So weit der ehemalige freiheitliche Vizekanzler und nunmehrige Strache-Vertraute.

Soll heißen: Wenn die FPÖ in die Regierung kommt, wird sie den vom vorgeblich unabhängigen Stiftungsrat gewählten Alexander Wrabetz feuern und den ORF mit einem neuen Chef und einem neuen Gesetz an die Kandare nehmen. Vielleicht ist dann ja schon Norbert Hofer Bundespräsident, also jener Mann, der gedroht hat, man werde sich noch "wundern", was für einen Bundespräsidenten alles "möglich" sei. Danke für diese Offenheit, kann man nur sagen.

Angesichts dieser möglichen Zukunft sehnt man sich nach der vielgeschmähten Koalition zurück, ehe sie noch abgewählt ist.

Aufgerufen am 16.11.2018 um 02:21 auf https://www.sn.at/kolumne/kollers-klartext/ein-abgewirtschaftetes-system-1155757

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