Lauter Gauner. Oder doch nicht?

Noch nie war das Sensorium der Menschen für Korruption und sonstiges Fehlverhalten in Politik und Wirtschaft so stark ausgeprägt wie heute.

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Kollers Klartext Andreas Koller
Die Statue der Justitia am OGH in Wien. SN/APA/ROLAND SCHLAGER
Die Statue der Justitia am OGH in Wien.

Lauter Gauner. Darüber sind sich überraschend viele Bürgerinnen und Bürger einig, wenn es um die Beurteilung von Politikern geht. Nachsatz: So schlimm wie jetzt war's noch nie. Früher gab es noch Ehrenmänner in der Politik (von -frauen war damals noch keine Rede), heute schaut jeder nur auf seinen Vorteil. So heißt es in weiten Kreisen.

Hiebei handelt es sich um eine klassische Fehlmeinung. Es fällt nicht schwer, die entgegengesetzte These zu untermauern: Noch nie war die Politik so sauber wie heute. Und: Noch nie war das Sensorium der Menschen für das Aufspüren von Korruption und Fehlverhalten in Politik und Wirtschaft so scharf ausgeprägt wie heute. Mehr noch: Es hat den Anschein, als habe erst das schärfere Sensorium für Korruption dazu geführt, dass diese bei oberflächlicher Betrachtung als im Zunehmen begriffen wird. Weil sie eben heute, im Gegensatz zu früher, ein öffentliches Thema ist. Weil sie heute, im Gegensatz zu früher, als unschicklich gilt. Weil Korruption heute durch investigative Journalisten aufgedeckt wird, während sie früher im Verborgenen gedieh.

Sie gedieh im Verborgenen, und wenn sie doch ans Licht kam, wurde sie nicht als solche wahrgenommen. Wie schaffte es beispiels weise ein verarmter Adeliger wie Prinz Eugen, nicht nur zum führenden Feldherrn seiner Zeit, sondern gleichzeitig zum reichsten Mann der Monarchie aufzusteigen? Man würde gern eine Taskforce zur Durchleuchtung der Rüstungsgeschäfte einrichten, die der edle Ritter im Laufe seiner langen militärischen Karriere in Auftrag gab. Damals gönnte man dem Feldherrn seinen Reichtum, seine Schlösser und sein Winterpalais, in dem heute passenderweise der Finanzminister residiert. Heute würde man von Bestechung und Kick-back-Zahlungen sprechen, und der wohlbestallte Oberbefehlshaber, der in Habsburgs Auftrag die Türken gefahr bannte, hätte einen prominenten, aber unehrenhaften Platz im Bericht der Eurofighter-Taskforce.

Doch man muss gar nicht so weit im Geschichtsbuch zurückblättern, um zu erkennen, dass die Sicht auf das, was wir heute Korrup tion nennen, mit den Jahren schärfer geworden ist. Es genügen einige Jahrzehnte der Rückschau, etwa auf den großen Bruno Kreisky, der zum Sozialtarif in einer prächtigen Villa wohnte, die der roten Wiener Städtischen Versicherung gehörte. Oder auf die burgenländischen Landespolitiker, denen der Landesenergieversorger verbilligten Strom lieferte. Oder auf das undurchsichtige System der Parteienfinanzierung der Nachkriegszeit, das nur dann gerichtsanhängig wurde, wenn es gar zu schmutzig wurde. Beispielsweise in den Sechzigerjahren, als der nö. Finanzlandesrat Viktor Müllner Landesgeld direkt in die ÖVP-Kassen umlenkte.

All das wäre heute nicht mehr - oder zumindest: nicht mehr in diesem Ausmaß - möglich. Heutige Parteien bemühen sich, wenn auch in steigerbarem Ausmaß, um finanzielle Transparenz. Heutige Politiker wohnen in bescheidenen Eigenheimen. Heutige Politiker verordnen sich Nulllohnrunden. Heutige Politiker müssen sich bereits rechtfertigen, wenn sie Business-Class fliegen.

Man mag diesen Reinheitszustand als übertrieben bezeichnen, schließlich ist allzu große Bescheidenheit kein Ausweis besonderer politischer Tüchtigkeit. Doch offensichtlich handelt es sich bei dieser neuen Nüchternheit um eine Gegenreaktion auf die fröhlichen Korruptionszeiten, die den Beginn des Jahrtausends geprägt haben und die noch lange nicht gerichtlich aufgearbeitet sind. Vor allem die Saubermann-Partei FPÖ und ihr einstiger orangefarbiger Regierungsflügel, das BZÖ, taten sich hervor. Von Meischberger über Rumpold bis Westenthaler: Was sich damals an obskuren Gestalten in und um höchste Regierungskreise bewegte, füllt heute noch die Gerichtssäle. Bei der Privatisierung von Staatsbesitz flossen viele Millionen in dubiose Netzwerke. Die blau-orange Kärntner Führungsriege von damals, beginnend beim Ex-LH, steht derzeit praktisch geschlossen vor dem Strafrichter.

Auch die ÖVP, die dem notorischen Finanzminister Karl-Heinz Grasser mit offenen Armen Asyl gewährte, als er bei seiner Partei, der FPÖ, in Ungnade fiel, zeigte sich korruptionsanfällig. Der einstige schwarze Innenminister und der einstige schwarze Landesparteichef von Kärnten wanderten ins Gefängnis. Der schwarz vernetzte Waffenlobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly wird seine zwielichtige Rolle wohl noch vor Gericht aufklären müssen. In der harmlosen Variante wurden damals mutmaßlich diverse Parteikassen mit öffentlichen Geldern bedient, in der schlimmeren Variante waren es, ebenso mutmaßlich, private Taschen. Und manch einer wurde über Nacht zum Villen- oder Penthouse-Besitzer, und bei keinem von ihnen war klar, wie er das dafür notwendige Kleingeld auf ehrliche Weise erworben haben könnte.

Wir wollen glauben, dass derlei heute nicht mehr möglich ist.

Bis zum Beweis des Gegenteils.

Aufgerufen am 17.11.2018 um 05:41 auf https://www.sn.at/kolumne/kollers-klartext/lauter-gauner-oder-doch-nicht-358513

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